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CRI-Kommentar: Wer hat Taiwan in die Krise versetzt?
  2018-10-22 16:54:10  cri

US-Vizepräsident Mike Pence hat Anfang Oktober in einer Rede China eine „Einmischung in die Zwischenwahlen der USA, ein Herausfordern der internationalen Ordnung und eine Gefährdung der Stabilität um die Taiwan-Straße" vorgeworfen. In letzter Zeit haben die USA sich häufig hinsichtlich der Taiwan-Frage skrupellos verhalten, was zweifellos die chinesisch-amerikanischen Beziehungen sowie die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße beeinträchtigen und sogar eine Krise hervorrufen wird. Ein positives Echo der Taiwaner Behörden mit Tsai Ing-wen an der Spitze hat auch Taiwan in eine gefährliche Situation versetzt.

Erstens zielt die Handlungsweise der USA darauf ab, von inneren Widersprüchen des Landes abzulenken und ein neues Schlachtfeld zwischen China und den USA zu schaffen. Im Vorfeld der Zwischenwahlen in den USA hat die bizarre inländische politische Lage Besorgnisse der amerikanischen Politiker ausgelöst. Gerade wie der ehemalige CIA-Analytiker Chris Johnson gesagt hat, „versuchen die Republikaner, so eine Deutungsweise ins Leben zu rufen, dass jede Stimme für die Demokraten für China abgegeben wird".

Allerdings ist diese Handlungsweise der US-Regierung keine temporäre Erscheinung, sondern tief in die „Indopazifische Strategie" eingewurzelt. Laut der US-Zeitschrift „Foreign Policy" wird die US-Armee 700 Milliarden US-Dollar für die Umwandlung ihrer Strategie gegenüber China einsetzen. Mittlerweile hat die amerikanische China-Politik bereits die Taktik von „Kontakt und Eindämmung" durchbrochen, und ist in die Phase der „umfassenden Konkurrenz" von politischer Eindämmung, Beschränkung durch Regeln, diplomatischer Blockade, wirtschaftlichem Druck und militärischer Bereitschaft eingetreten.

Zweitens sind die USA kein „Schutzengel" für Taiwan. Tsai Ing-wen versucht, mit fremden Kräften deren Absichten zu realisieren, was zweifellos aussichtlos ist.

Weniger als zwei Jahre nach dem Amtsantritt von Donald Trump hat die US-Regierung zwei Waffenlieferungsanträge an Taiwan genehmigt. Die USA wollen immer eine „Normalisierung" der Waffenlieferungen zwischen den USA und der chinesischen Inselprovinz sowie eine Integration der militärindustriellen Branchen vorantreiben. Amerikanische Politiker wollen ständig die Handelsbeziehungen zwischen den USA und Taiwan ausbauen und haben Taiwan aufgefordert, den Markt für amerikanisches Rind- bzw. Schweinefleisch zu öffnen und US-Agrarprodukte zu kaufen, mit dem substantiellen Ziel, von Taiwan „Schutzgebühren" zu verlangen.

Die amerikanische Taiwan-Expertin Shelly Rigger hat Tsai Ing-wen gewarnt, dass Trump, der immer „America First" befürworte, kein „zuverlässiger, offizieller Alliierter" Taiwans sei. Angesichts des beschleunigten strategischen Rückzugs und der immer egoistischeren Außenpolitik der USA wolle Washington einerseits Taiwan „verbal" unterstützen und bezüglich der Waffenlieferungen der Insel noch mehr Zufriedengefühl geben. Aber andererseits wollen die USA nicht für die „Unabhängigkeitsbestrebungen" Taiwans „substantiell" opfern.

Tatsächlich zielt die Taiwan-Politik der US-Regierung darauf ab, dass Taiwan für die amerikanischen strategischen Interessen materielle Vergütungen und „politische Übereinstimmungen" tragen sollte. Verschiedene Seiten auf der Insel haben gemischte Gefühle gegenüber der Einmischung der USA in die dortige Situation. Separatisten werden davon profitieren, allerdings wird Taiwan voll und ganz vor noch mehr und größeren instabilen Faktoren stehen. Das heißt, aufgrund einer übermäßigen Abhängigkeit vom Schutz der USA würde Taiwan zu einem politischen Werkzeug des Weißen Hauses werden. Falls Trump findet, dass Washington mit dem chinesischen Festland gewisse „Kompromisse" erreichen könnte, würden die Interessen Taiwans zu jeder Zeit aufgegeben, gerade wie dies in den vergangenen zwei Jahren schon mal der Fall war. In diesem Sinne sind die „Unabhängigkeitsbestrebungen" Taiwans die Wurzel des Übels, die Taiwan in eine Krise versetzen werden.

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