Brüssel

Am Rande des 12. Asien-Europa-Treffens in Brüssel ist Chinas Ministerpräsident Li Keqiang am Freitag mit Spitzenpolitikern der EU und mehrerer europäischer Länder zusammengetroffen.

Bei einem Gespräch mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker forderte Li Keqiang China und Europa dazu auf, den auf Regeln basierenden Multilateralismus und das Freihandelssystem entschieden zu wahren. China befürworte eine Vervollständigung der WTO-Regeln, was allerdings auf keinen Fall einen Neuanfang bedeute. Ferner sicherte Li allen in China eingetragenen in- und ausländischen Unternehmen eine Inländerbehandlung sowie ein marktorientiertes, rechtsstaatliches und internationalisiertes Geschäftsumfeld zu.

Juncker teilte die Auffassung von Li und erklärte seinerseits, Europa und China hätten regelmäßige Kontakte in Sachen der WTO-Reform gepflegt. Man sei bereit, zusammen mit China die Umsetzung des Pariser Abkommens über den Klimawandel voranzutreiben.

Beim Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte zeigte sich Li Keqiang zufrieden mit der Entwicklung der bilateralen Beziehungen nach der Bildung der neuen italienischen Regierung. Es gelte, ein ausgewogenes Wachstum des bilateralen Handels zu fördern, in den Bereichen Energien, High-End-Produktion, innovatives Design sowie zwischen den mittelständischen und kleinen Unternehmen verstärkt zusammenzuarbeiten und die chinesische Seidenstraßen-Initiative mit dem italienischen Zukunftsprogramm zu verbinden.

Conte äußerte seine Unterstützung für die Seidenstraßen-Initiative und erklärte sich bereit, die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Handel, Investitionen, Innovationen, Wissenschaft und Technologie sowie Energien auszubauen und den italienischen Export nach China zu vergrößern.

Beim Treffen mit dem griechischen Premierminister Alexis Tsipras erklärte Li, China sei gewillt, die pragmatische Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative mit dem Projekt „Hafen von Piraeus" als Beispiel voranzutreiben und die chinesischen Unternehmer zu Investitionen in Griechenland zu ermutigen.

Tsipras drückte seine Überzeugung aus, dass durch das Projekt „Hafen von Piraeus" die Logistik und Konnektivität beider Länder gefördert werden könne.