Genf

Einem Forschungsbericht der internationalen Organisation „South Center" zufolge läuft die Klausel 301 des US-Handelsgesetzes den WTO-Regeln zuwider.

South Center ist eine Regierungsorganisation von 54 Entwicklungsländern und wurde 1995 gegründet. In diesem 50-seitigen Bericht werden die Geschichte, Ziele und die Verletzungen des multilateralen Handelssystems durch die Klausel 301 dargestellt.

Die US-Untersuchung nach der sogenannten Klausel 301 basiere nicht auf den WTO-Regeln, sondern auf eigenen Normen. Deshalb bedrohe sie das multilaterale Handelssystem. Die grundlegende Ursache der passiven Handelsbilanz in den USA sei nicht auf den Handel, sondern auf die niedrigen Spareinlagen in den USA, den Wechselkurs und die Stellung des US-Dollars als Reservenwährung zurückzuführen, so der Bericht weiter.