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CRI-Kommentar:China vertieft Reformen der Freihandelszonen
  2018-09-29 16:25:22  cri

Vor kurzem hat das ZK der KP Chinas sechs Dokumente angenommen, darunter auch die „Vorschläge über eine Förderung der hochqualitativen Entwicklung". Darunter stechen die „Maßnahmen über eine Unterstützung der vertieften Reformen und Innovationen der Freihandelsexperimentzonen" hervor. Obwohl konkrete Maßnahmen darin noch nicht bekanntgemacht werden, enthält das Dokument vier wichtige Neuigkeiten:

Erstens ist China dabei, die auf dem 19. Parteitag der KP Chinas festgelegte Idee zur Erteilung größerer selbständiger Reformrechte für Freihandelsexperimentzonen umzusetzen und entsprechende politische Werkzeuge dafür zu gestalten. Dies bedeutet, dass China anlässlich des 40. Jubiläums der Reform und Öffnung nach wie vor unerschütterlich die derartige Förderungspolitik vorantreiben wird.

Zweitens beziehen sich die „Maßnahmen" auf vertiefte Reformen und Innovationen der Freihandelsexperimentzonen. Es ist abzusehen, dass in zwölf Freihandelsexperimentzonen, darunter in Shanghai, Guangdong, Tianjin, Fujian und Hainan, zuerst solche Maßnahmen umgesetzt werden. So können solche Zonen bezüglich des politischen Umfelds, der Ressourcen, des Systems und des Marktes konkurrenzfähige Programme ausarbeiten. Mit einer direkten Optimierung des lokalen Marktumfelds wird die Öffnung nach außen erweitert.

Drittens umfassen die Freihandelsexperimentzonen eine gegenseitige Öffnung hohen Niveaus. Bei Kapitalmitteln und Technologien verbinden sie internationale Märkte mit dem inländischen Markt. Damit kann Chinas Fähigkeit zur Öffnung nach außen tatkräftig erhöht werden.

Viertens wird mit der Einhaltung der Untergrenze eine Öffnung verstärkt. Die Innovationen der Freihandelsexperimentzonen haben eine Untergrenze, nämlich, dass die nationale Wirtschaftssicherheit auf gar keinen Fall verletzt werden darf. Auf dieser Basis unterstützt China eine jeweilige Positionierung verschiedener Freihandelsexperimentzonen. Bei der Gestaltung des optimalen Investitionsumfelds, der Erhöhung des Niveaus der Handelsbegünstigungen, der Ankurbelung der finanziellen Innovationen für die Realwirtschaft und der Förderung der Personalressourcen werden Reform und Öffnung in der Volksrepublik erweitert. Dies bedeutet, dass die neue Runde der Reformen der Freihandelsexperimentzonen mit einer beispiellos großen Stärke durchgeführt wird.

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