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CRI-Kommentar: Schweden ist kein Utopia mehr
  2018-09-26 16:54:01  cri

Das schwedische Parlament hat am Dienstag dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven das Misstrauen ausgesprochen. Konservative und Rechtspopulisten stimmten in Stockholm gemeinsam für den Misstrauensantrag gegen den seit vier Jahren regierenden Löfven. Löfven wird die Regierung trotzdem kommissarisch weiterführen, bis die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen sind.

Nach den Wahlen Anfang September wollen beide großen politischen Blöcke, Sozialdemokraten und Liberal-Konservative, die Regierung stellen, doch keiner von ihnen hat eine Mehrheit im Reichstag. Das rot-grüne Bündnis unter Löfven hat nur ein Mandat mehr als die bürgerliche Vier-Parteien-Allianz. Deshalb kommt den rechtspopulistischen Schwedendemokraten eine Schlüsselrolle zu.

Schweden wurde früher wegen der guten sozialen Absicherung, Sicherheit, Toleranz und Offenheit als „Utopia" angesehen. In den letzten Jahren waren jedoch wiederholt negative Meldungen auf internationalen Medien über das nordeuropäische Land zu sehen, darunter Schießerei, Chaos, Gewalt und Rassendiskriminierung. All dies wurde von dem ehemaligen NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen scharf kritisiert.

Der Erfolg der schwedischen Rechtspopulisten ist auf die Verschlechterung der öffentlichen gesellschaftlichen Lage, die hohe Arbeitslosigkeit und die Flüchtlingsfrage zurückzuführen. Sie leben von der Ablehnung von Flüchtlingen und Einwanderern und bedienen die Sehnsucht nach einer Vergangenheit, in der es vermeintlich eine klare nationale Identität, mehr Ordnung und weniger Kriminalität gab. Und die Rechtspopulisten in Schweden sprechen eine Wählerschaft an, die von enttäuschten und besorgten Bürgern bis hin zu Rassisten und Extremisten reicht. All dies hat dazu geführt, dass das früher von Inklusion, Toleranz, Gleichberechtigung geprägte Schweden heute zu einem arroganten Land voller Vorurteilte und Rassendiskriminierung geworden ist. Diese Veränderungen sind nicht nur im politischen Umfeld, sondern auch in Einstellungen und Aktivitäten einiger schwedischen Politiker und Medienanstalten direkt zu spüren. Dazu muss die internationale Gemeinschaft eine Frage dem früheren „Utopia" stellen: Schweden, Was ist los mit Dir?

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