Brüssel

Die Finanzminister der EU-Länder haben sich auf die Steuererhebung für große Internet-Unternehmen geeinigt.

Auf einem am Samstag abgeschlossenen inoffiziellen Treffen der Finanzminister der EU-Länder schlug Frankreich vor, eine Klausel über die Gültigkeitsdauer der Zahlung von „digitalen Steuern" durch Internet-Unternehmen festzuschreiben. Sollte in Zukunft im Rahmen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit ein entsprechendes internationales Abkommen erreicht werden, dann gelte die EU-Vereinbarung automatisch als ungültig.

Meldungen zufolge soll bis Ende des laufenden Jahres eine Übereinkunft zwischen allen EU-Ländern erreicht werden.

Im März hat die EU-Kommission einen Gesetzesantrag gestellt, der neue Regeln für die Steuererhebung auf große Internet-Unternehmen vorsieht. Demnach kann irgendein EU-Land die Rendite der Internet-Geschäfte, die in dem Land stattgefunden haben, besteuern. Gemäß den geltenden Regeln erfolgt die Steuerzahlung der Internet-Unternehmen derzeit nur einmalig in dem Land, wo sich das Hauptquartiert der Unternehmen befindet.