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Kommentar: Beim Welthandel verfolgen die USA das Gesetz des Dschungels
  2018-07-25 19:49:06  CRI

Das bestehende multilaterale Handelssystem mit der Welthandelsorganisation (WTO) als Kern wurde von den westlichen Ländern unter der Führung der USA ausgearbeitet. Den Regeln des Systems zufolge sollen Streitigkeiten der WTO-Mitglieder unter dem Beilegungsmechanismus der Organisation geschlichtet werden. Aber nun lassen die USA diesen Mechanismus absichtlich beiseite und wollen ihre heimischen Gesetze bei Streitigkeiten zum Handel mit anderen Ländern anwenden.

Oft tauchen die 232-Untersuchung und der sogenannte Superparagraph 301 auf. Die 232-Untersuchung ist eine Untersuchung, die aus dem 232. Paragraphen des Trade Expansion Act der USA von 1962 stammt. Sie wendet sich gegen den Export bestimmter Güter, die die US-Sicherheit bedrohen könnten. Super 301 ist die Bezeichnung des Paragraphen 301 des amerikanischen Handelsgesetzes von 1974. Normalerweise wenden die USA dieses Gesetz an, wenn sie glauben, dass bestimmte ausländische Vorschriften die Interessen der USA geschädigt haben.

Die USA haben einerseits das multilaterale Handelssystem durch die Blockierung des Auswahlverfahrens zur Ernennung von neuen Richtern des WTO-Berufungsgerichts blockiert, andererseits mit ihren heimischen Gesetzen den Konkurrenten und auch Handelspartner unterdrückt.

Auf dem gerade beendeten Finanzministertreffen der G20-Länder sagte der französische Finanzminister Bruno Le Maire, die einseitige Zollpolitik der USA basiere auf dem Gesetz des Dschungels. In diesem Sinne leben wir in einer Welt, in der der Stärkere nur die für ihn nützlichen Regeln befolgt.

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