Berlin

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben am Montagmittag die fünfte Runde der Konsultationen zwischen den Regierungen Chinas und Deutschlands gemeinsam geleitet.

Dabei haben mehrere Vertreter beider Länder Li und Merkel über die bisher erzielten Erfolge in den Kooperationsbereichen berichtet.

Die beiden Seiten einigten sich auf die Vertiefung der Zusammenarbeit im kommerziellen und finanziellen Bereich. Durch multilaterale Plattformen wie die G20 solle der Handelsprotektionismus bekämpft und ein Freihandelssystem auf Grundlage der multilateralen Regelungen aufrechterhalten werden, um ein starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum der Weltwirtschaft zu ermöglichen. Deutschland würdigte dabei die Maßnahmen Chinas zur weiteren Öffnung seines Finanzmarktes. China hat versprochen, den Aufbau des Finanzzentrums und des Off-Shore-Marktes für Renminbi in Frankfurt am Main weiter zu unterstützen.

Überdies einigten sich die beiden Länder auf eine weitere Förderung der bilateralen Handels- und Investitionszusammenarbeit, um den Freihandel und einen auf Gleichberechtigung und allgemein anerkannten Regelungen basierenden internationalen Markt aufrechtzuerhalten. China hat bei der Konsultation deutsche Unternehmen eingeladen, an der ersten Internationalen Import-Expo in Shanghai teilzunehmen und die Unternehmen aus Deutschland ermutigt, in den mittel- und westchinesischen Regionen zu investieren bzw. ihre Filialen zu errichten.

Diese Runde der Konsultation sei die erste umfassende Kopplung zwischen den verschiedenen Behörden der neuen Regierungen beider Länder. Daher sei das Treffen für die Planung und Förderung der umfassenden Kooperation zwischen beiden Ländern von extrem großer Bedeutung, erklärte Li Keqiang. Die gegenwärtige komplizierte und wechselhafte Situation der Welt biete China und Deutschland wichtige Chancen zur gegenseitig nutzbringenden Zusammenarbeit mit gemeinsamem Gewinn. Auf dem Boao-Asienforum 2018 habe der chinesische Staatspräsident Xi Jinping die unbeirrte Ausweitung der Öffnung Chinas bestätigt. Sein Land sei bereit, gemeinsam mit Deutschland die riesigen Marktprofite durch die neue Runde der Öffnung zu teilen. Zugleich werde China den Schutz des geistigen Eigentums intensivieren, sagte Li Keqiang.

Die über 70 Dialogmechanismen zwischen Deutschland und China repräsentierten die Tiefe und Breite der deutsch-chinesischen Beziehungen und Kooperationen, sagte Merkel. In dem gegenwärtigen internationalen Hintergrund wolle ihr Land gemeinsam mit China die offene Kooperation verstärken und ein positives Signal für Wahrung des Multilateralismus und der internationalen Zusammenarbeit schicken. Deutschland sei gegen einen Handelskrieg und plädiere für einen freien Handel, der auf Regelungen basiere, bekräftigte Merkel.

Nach der Konsultation haben die beiden Spitzenpolitiker noch an Unterzeichnungen von über 20 Kooperationsdokumenten in verschiedenen Bereichen teilgenommen.