Immer mehr ausländische Unternehmen bevorzugen es, juristische Verfahren wegen der Verletzung geistigen Eigentums in China einzuleiten.

Angaben des britischen Internetportals Raconteur.net zufolge hatten allein im Jahr 2015 insgesamt 65 ausländische Unternehmen in China Firmen aus Drittländern wegen der Verletzung geistigen Eigentums eingeklagt bzw. ihre Rechtsstreite gewonnen.

Song Xiaoming, Präsident des Tribunals für geistiges Eigentum beim Obersten Gerichtshofs, sagte, nahezu 30 Prozent der IPR-Fälle hätten einen ausländischen Bezug. Bei mehreren Rechtsstreiten seien sogar beide Prozessparteien Ausländer. Allein diese Tatsache zeuge davon, dass immer mehr Ausländer sich auf die Gerechtigkeit chinesischer Justiz verlassen, vor allem wenn es um die Rechtsfälle über das geistige Eigentum gehe.

Seit Jahren hat China mit zahlreichen gezielten Maßnahmen den Schutz des Urheberrechts verstärkt. So wird die chinesische Regierung im laufenden Jahr eigens das Staatliche Amt für den Schutz des geistigen Eigentums reorganisieren, das eine nationale Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums ausarbeiten soll. Inzwischen wurden bereits mehrere Behörden eingerichtet, die eine Missachtung der Rechte am geistigen Eigentum erfassen.

Der von der US-Regierung vorgeworfene mangelnde Schutz des geistigen Eigentums in China sei mehreren chinesischen Experten zufolge ausschließlich eine Ausrede für ihren geplanten Handelskrieg gegen die Volksrepublik. Ziel sei es, die wissenschaftlich-technologische Entwicklung und das Wirtschaftswachstum Chinas zu verhindern. China fürchte sich nicht vor dem Handelskrieg und sei willens, nach wie vor den Schutz geistigen Eigentums zu optimieren, so die Experten.