Genf

Die USA wollen im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens der Welthandelsorganisation (WTO) über die Zollfrage diskutieren. Dies geht aus einem von der WTO veröffentlichten Dokument hervor.

Demnach sollen unter anderem über die Maßnahmen für in die USA importierte Stahl- und Aluminiumprodukte sowie die geplante Zollerhebung der USA gegen chinesische Produkte aufgrund der 301-Untersuchung gesprochen werden.

Die USA erklärten zu den Maßnahmen für importierte Stahl- und Aluminiumprodukte, sie seien keine Schutzmaßnahme, sondern Gegenmaßnahmen zu jenen importierten Stahl- und Aluminiumprodukten, die die nationale Sicherheit der USA schädigten. Das Schlichtungsverfahren der WTO könne Zollfragen bezüglich der nationalen Sicherheit nicht beilegen.

Zur geplanten Zollerhebung aufgrund der 301-Untersuchung zeigten sich die USA für Verhandlungen bereit. Da die Zollerhebungen noch nicht umgesetzt wurden, besitzen die von China angesprochenen Probleme jedoch keine Grundlage für eine Aufnahme in das Schlichtungsverfahren.

Die Handlungsweise der USA gilt als konventionelles Verfahren zur Lösung von Handelsdisputen durch die WTO.