Beijing

Am Montag hat die chinesische Volkszeitung Renmin Ribao einen Artikel mit dem Titel „Von der Quelle kommt fließendes Wasser" veröffentlicht. In dem Artikel wird die Reform der Institutionen der KP Chinas und des Staats umfassend erklärt. Insbesondere werden die Fragen beantwortet, warum und wie diese reformiert werden sollen.

Der Artikel weist darauf hin, dass China in den ersten 40 Jahren nach der Durchsetzung der Reform- und Öffnungspolitik einen harten Reformkrieg von großer historischer Bedeutung geführt habe. Diese tiefgehende Reform habe dem Volk gedient. Diese systematische und ganzheitliche Reform sei zum wichtigen Symbol der Umstrukturierung des chinesischen politischen Systems im neuen Zeitalter und zum starken Motor für die Kraft und Innovation Chinas geworden, heißt es in dem Artikel.

Die Vervollkommnung eines politischen Systems könne nicht von heute auf morgen erreicht werden. Nach der Durchsetzung der Reform- und Öffnungspolitik wurde die Reform der Institutionen der KP Chinas und des Staats schrittweise vorangetrieben. Durch den Prozess von der Überbesetzung der Institutionen zur Transformation der Regierungsfunktionen und von der Rationalisierung der Beziehungen zwischen verschiedenen Institutionen zur Effizienzerhöhung wurde die wichtige Wende von einem planwirtschaftsorientierten zu einem marktwirtschaftsorientierten Funktionssystem realisiert. Die Lebendigkeit der KP Chinas, des Staats und der ganzen Gesellschaft wurde dabei stimuliert, heißt es in dem Artikel.