Hangzhou

Im Angesicht rapide steigender Online-Bestellungen und Online-Finanzaktivitäten hat China den ersten Gerichtshof mit einer Spezialisierung auf Rechtsstreite im Zusammenhang mit dem Internet eröffnet. Er befindet sich in Hangzhou in der Provinz Zhejiang.

Der Ort ist nicht zufällig gewählt. Hangzhou ist die Heimat von Technologie-Unternehmen wie Alibaba, das Unternehmen hinter dem mobilen Zahlungssystem Alipay, und dem Online-Marketplace Taobao. Mit dem Internet im Zusammenhang stehende Klagen seien dort also nicht fremd.

Der Gerichtshof für Internet-Rechtsstreits ist verantwortlich für die Anhörung von sechs Arten ziviler und verwaltungsrechtlicher Fälle im Zusammenhang mit dem Internet in der Stadt.

Darunter fallen Streits um Urheberrechte als auch Handelsstreitigkeiten. Dem Obersten Gerichtshof zufolge, darf jener dem Gerichtshof in Hangzhou Fälle weiterleiten, die mit dem Internet in Verbindung stehen.

Ein wesentliches Merkmal des Gerichtshofs ist, dass er Prozessparteien ermöglicht, einen Prozess vollkommen online zu bewältigen. Von der Einreichung der Klage bis hin zur Gerichtsverhandlung, die Prozessparteien müssten nicht persönlich bei Gericht erscheinen. So berichtete Zhu Shenyuan, der Vize-Präsident des Obersten Volksgerichts der Provinz Zhejiang.

Man könne sich auf der Website des Gerichts – netcourt.gov.cn – registrieren, wobei auch eine Version in englischer Sprache zur Verfügung steht, und dann Beweise und Material einreichen. Die Antragsgegner werden per SMS benachrichtigt, wenn der Gerichtshof den Fall aufnimmt.