Beijing

Das Pressebüro beim chinesischen Staatsrat hat am Donnerstag in Beijing das Weißbuch über die Entwicklung und den Fortschritt des Menschenrechtswesens in Xinjiang veröffentlicht.

In dem Weißbuch hieß es, die vollständige Umsetzung der Menschenrechte sei ein langfristiger Traum der Menschheit. Sie sei das Ziel, das die gesamte chinesische Bevölkerung einschließlich aller Völker und Minderheiten in Xinjiang langfristig anstreben wolle.

China habe im Jahr 1955 einen autonomen Verwaltungsmechanismus durch die lokalen Völker und Minderheiten Xinjiangs eingeführt. Dies habe das Recht der Völker als Gastgeber gesichert, so das Weißbuch weiter. Seit der Reform und Öffnungspolitik 1978 sei die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Xinjiang in eine neue historische Phase eingetreten. Die Menschenrechte der Bevölkerung Xinjiangs würden in großem Maße garantiert.

In den vergangenen Jahren habe das Zentralkomitee der KP Chinas im Rahmen der landesweiten parteilichen und staatlichen Entwicklung die gesellschaftliche Stabilität und langfristigen Frieden als Kern der Arbeitsziele der Regierung Xinjiangs definiert. Dies habe zur weiteren Entwicklung und zum Fortschritt des Menschenrechtswesens beigetragen, so das Weißbuch.