Chongqing

Ein Symposium über Rechtsstaatlichkeit und Chinas Menschenrechtswesen hat am Dienstag in der südwestchinesischen Stadt Chongqing stattgefunden.

Die Teilnehmer des Symposiums mit dem Thema „umfassende Förderung der Rechtsstaatlichkeit und Chinas Menschenrechtswesen" erklärten, die Rechtsstaatlichkeit sei für die Festhaltung an den Sozialismus chinesischer Prägung, eine Umsetzung des Staatsregulierungssystems, die Modernisierung der Regulierungsfähigkeit, den Respekt der Menschenrechte und die Verwirklichung des Ziels „Zweimal Hundert Jahre" von großer Bedeutung gewesen.

Das ZK der KP Chinas mit Xi Jinping als Kern halte an der zentralen Position des Volkes, der Entwicklungsidee des Volkes im Zentrum, der umfassenden Förderung der Rechtsstaatlichkeit und dem Respekt der Menschenrechte fest, so der Konsens. Dies habe die Garantie einer gesetzlichen Regulierung der Menschenrechtsentwicklung erhöht und dabei geholfen, ein sozialistisches System mit gesicherten Menschenrechten chinesischen Charakters zu bilden. Die Idee zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit habe außerdem wichtige Beiträge für die Entwicklung einer vielfältigen Zivilisation geleistet.