Brüssel

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag mit einer Resolution die EU-Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, ihre politische Bereitschaft zu einer verstärkten Kooperation in Verteidigungsfragen zu demonstrieren.

Demnach sei Ausbau der Verteidigungszusammenarbeit abhängig vom politischen Willen der EU-Mitgliedstaaten, nicht aber vom System selbst, weil der Lissaboner Vertrag bereits den gesetzlichen Grundstein bezüglich dieser Frage gelegt habe.

Der Beschluss sieht regelmäßige Treffen zwischen den Verteidigungsministern der EU-Mitgliedstaaten vor, was das europäische Verteidigungsamt politisch besser unterstützen soll. Ferner wird in dem Beschluss vorgeschlagen, einen dauerhaften Zusammenarbeitsrahmen in diesem Bereich aufzubauen, um die Kooperationen zwischen Armee und Zivilbevölkerung zu intensivieren sowie die Fähigkeit der Notfall-Reaktionen der EU zu optimieren.

Zudem fordert die Resolution die EU-Staaten dazu auf, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungszwecke auszugeben. Das Geld solle zur Forschung und Planung der strategischen Zusammenarbeit dienen.

Nach dem Brexit werde laut Beschluss die künftige Beziehung zwischen der EU und Großbritannien im militärischen Bereich neu sondiert, hieß es in der Resolution des europäischen Parlaments weiter.