Berlin

Die Koalitionsspitzen haben sich nach monatelanger Diskussion in der Flüchtlingspolitik auf ein Integrationsgesetz geeinigt.

Diesem Gesetz zufolge wird die Bundesregierung Maßnahmen treffen, um die Integration von Flüchtlingen zu fördern. Zu diesen Maßnahmen gehört das Angebot von Sprachkursen und Berufsausbildungen, um Flüchtlingen die Arbeitssuche zu erleichtern. Gleichzeitig werden die Flüchtlinge aufgefordert, sich um die Integration in die deutsche Gesellschaft zu bemühen. Diese Bemühungen werden als Grundlage für den langfristigen Aufenthalt in Deutschland angesehen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte das Gesetz einen wesentlichen Fortschritt, da es das erste Gesetz zur Integration von Flüchtlingen auf Bundesebene sei.

Die Bundesregierung wird in den kommenden Tagen den detaillierten Inhalt mit den Landesregierungen besprechen und das Gesetz Ende Mai verabschieden.