Der erste Internet-Gerichtshof Chinas liegt in der Stadt Hangzhou. In dem Gericht werden Fälle über das Internet verhandelt: Richter, Kläger und Angeklagte können dabei auf der ganzen Welt verteilt sein. Der stellvertretende Direktor des Gerichtshofs, Zhang Hao, erklärt:

„Einerseits hat die Stadt Hangzhou reiche wirtschaftliche und soziale Ressourcen zur Entwicklung des Internets. Hangzhou ist ein wichtiger Ort für die chinesische Internet-Wirtschaftsentwicklung. Andererseits haben die Gerichtshöfe in Hangzhou mehr Erfahrung bei der Verhandlung von Fällen, die das Internet betreffen. Seit April 2015 hat das mittlere Volksgericht Hangzhou mit den drei unterstellten Gerichtshöfen auf Grundebene das erste Online-Gericht für elektronischen Handel errichtet. Der Erfolg ist offensichtlich. In knapp zwei Jahren wurden 20.000 Fälle verhandelt. Gleichzeitig stellen die Unbeschränktheit des Internets und die hohe Geschwindigkeit der Informationsübertragung eine große Herausforderung für existierende gesetzliche Richtlinien und die Verhandlungsweise dar. Dieser Bedarf fördert Internet-Gerichtshöfe, also die Erneuerung von Online-Gerichten."

Auf der Verfahrensplattform des Hangzhouer Internet-Gerichtshofs wird jeder Schritt online durchgeführt, das beinhaltet das Einreichen der Anklage, die Schlichtung, die Protokoll- und Beweisaufnahme sowie die Gerichtsverhandlung und Urteilsverkündung. Die Nutzung einer solchen multifunktionalen Plattform ist allerdings nicht einfach. Der stellvertretende Direktor des Büros für den Hangzhouer Internet-Gerichtshof, Chen Mu, erklärt, damit die Bevölkerung die Plattform einfacher nutzen könne, seien an wichtigen Stellen der Webseite Anweisungen vorhanden. Außerdem sei es ein sehr klares Design, wodurch die Nutzung noch weiter vereinfacht werde.

„Auf der Webseite gibt es je nach Identität der Person eine gezielte Auswahl. Zum Beispiel gibt es spezielle Optionen für Kläger und Angeklagte. Auch für die Einreichung einer Klage und die Verteidigung werden angepasste Optionen angeboten. Wahlmöglichkeiten statt Beschreibungen vermeiden Fehler bei der Nutzung. Außerdem stehen Bilder und Videos als Hilfe für die Bevölkerung zur Verfügung. Dadurch können die Nutzer ihre Fragen selbst beantworten. Darüber hinaus bieten wir auch eine Hotline und Online-Support."

Sha Li ist eine der elf Richter am Hangzhouer Internet-Gerichtshof. Sie ist für Urheberrechtsfälle im Internet zuständig. Sie erklärt zum allgemeinen Ablauf eines Prozesses:

„Wenn ein Ankläger zum Beispiel eine Anklage einreicht, muss er seine persönlichen Informationen angeben sowie den Inhalt und den Grund der Anklage beschreiben. Die Plattform sendet dem Angeklagten die Informationen des Falls automatisch auf sein Handy. Dann kann der Angeklagte sich anmelden und die Informationen des Verfahrens anschauen. Dann kommt es für 15 Tage automatisch zu Schlichtungsversuchen. Wenn diese den Disput nicht lösen, entscheidet ein Richter innerhalb von sieben Tagen, ob ein Protokoll aufgenommen wird. Wenn ein Protokoll aufgenommen wird, kann der Angeklagte sich online verteidigen. Während des Verfahrens können der Ankläger und der Angeklagte jederzeit Beweise online bereitstellen und fordern. Der Richter kann die Beweisaufnahme jederzeit schließen. Dann wird ein Datum für die Prozesseröffnung festgelegt und per Handy an beide Seiten geschickt. Gleichzeitig werden unsere technischen Mitarbeiter den Ankläger und den Angeklagten kontaktieren und ihre Verbindung testen, damit alles gut funktioniert und Ton, Bild und der ganze Prozess fließend laufen."

Seit ihrer Eröffnung läuft die Plattform des Internet-Gerichtshofs reibungslos. Die Mitarbeiter nutzen außerdem die Rückmeldung von Richtern und Nutzern, um das System noch weiter zu optimieren. Von der Bevölkerung ist vor allem Lob zu hören. Sha Li sagt:

„Die Bevölkerung lobt vor allem den 24-Stunden-Service des Internet-Gerichthofs. Man kann sich jederzeit online anmelden und ein Protokoll aufnehmen. Außerdem muss man für den Prozess nicht hin- und zurückfahren, alles wird online bearbeitet. Dadurch gibt es keine Fahrtkosten. Darüber hinaus ist das Gerichtsverfahren offen und transparent. Dadurch kann die Bevölkerung das Urteil besser nachvollziehen."

Statistiken zufolge wurden im Hangzhouer Internet-Gerichtshof innerhalb von sechs Monaten Protokolle für 4.127 Fälle aufgenommen. 2.079 Fälle sind bereits abgeschlossen worden. Die Prozesseröffnung dauerte im Durchschnitt 28 Minuten und die Bearbeitungsdauer lag bei 51 Tagen. Der stellvertretende Präsident des Gerichtshofs, Zhang Hao, sieht die Entwicklung aber bei weitem noch nicht am Ende.

„Bei Online-Gerichten wird die Justiz in Zukunft weiterhin modernste Technik nutzen. Es werden intelligente Gerichtshöfe werden. Wir müssen effektiv intelligente Systeme nutzen und die Beschwerden von Richtern durch Technik verringern. So können sie der Bevölkerung besser dienen. Außerdem müssen wir mehr systematische Erfahrung sammeln, um neue Ideen zur Verbesserung der Legislative und zur Verwaltung des Internets auszuarbeiten."

Verfasst und Gesprochen von Yu Yue