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China will Geschäftsumfelder in 40 Städten bewerten
  2019-04-10 11:14:07  cri

In den vergangenen Jahren hat China durch eine umfassende Reform das Geschäftsumfeld des Landes beträchtlich verbessert und dadurch die Vitalität des Marktes und die Innovationsfähigkeit der Gesellschaft angekurbelt. Gemäß dem Bericht der Weltbank über globale Geschäftsumfelder 2019 ist China von Platz 78 auf Platz 46 aufgestiegen. Auf einer Pressekonferenz des Staatsrats am Dienstag sagte die stellvertretende Finanzministerin, Zou Jiayi, dass die Reform zur Verbesserung des Geschäftsumfelds in diesem Jahr noch stärker und die Maßnahmen noch gezielter sein würden.

„Wir werden in diesem Jahr mehrere Maßnahmen ausarbeiten. Zum Beispiel werden wir die Überprüfungen für Konstruktionszeichnungen von Bauprojekten in Beijing und Shanghai abschaffen, die über einen kleinen Umfang und ein kleines Risiko verfügen. Außerdem werden wir die gesetzliche Gültigkeit von elektronischen Signaturen und Siegeln klar definieren. Dadurch werden die Kosten der Formalitäten für Unternehmen gesenkt, da sie diese online erledigen können. Der grenzüberschreitende Handel wird vereinfacht. Der Mechanismus der vorzeitigen Anmeldung der Importwaren wird optimiert. Wir werden gezielte Reformen zur Handelserleichterung durchführen."

Wie Zou erwähnte, werde das Finanzministerium im laufenden Jahr noch die Revidierung des Eigentumsgesetzes und des Vertragsgesetzes durch den NVK-Ausschuss für Rechtswesen unterstützen, um ein gesetzmäßiges Geschäftsumfeld zu gestalten. Zudem werde man die tatsächliche Umsetzung der Maßnahmen garantieren, damit der Erwerb der Hauptkörperschaften des Marktes erhöht werde, sagte Zou.

Im vergangenen Jahr habe China ein System der Bewertungsindikatoren des Geschäftsumfelds etabliert, erklärte der stellvertretende Generalsekretär der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, Zhou Xiaofei. Gemäß der international geltenden Normen, Regelungen der Weltbank und dem Prinzip der chinesischen Prägung sei eine Bewertung des Geschäftsumfelds in 22 Städten durchgeführt worden. Im laufenden Jahr werde die Zahl der bewerteten Städte auf 40 erhöht. Ziel sei es, hocheffiziente, stabile und transparente Geschäftsumfelder mit fairem Wettbewerb zu gestalten.

„Nach der Genehmigung des Staatsrats wurde ‚das Konzept zur Bewertung der Geschäftsumfelder in China' veröffentlicht und durchgeführt. In diesem Jahr werden die Geschäftsumfelder in den regierungsunmittelbaren Städten, Hauptstädten einiger Provinzen, und einigen bezirksfreien Städten bewertet. Bezüglich der Unternehmensgründung, der Baugenehmigungsanträge, der Kredite, der Steuerzahlung und der Insolvenzverfahren sowie des geistigen Eigentums, die eng mit den Hauptkörperschaften des Marktes zu tun haben, werden wir mehr direkte Maßnahmen ausarbeiten, damit die Unternehmen die Veränderungen tatsächlich spüren können. Dadurch soll China weiter ein Nährboden für in- und ausländischen Investitionen bleiben."

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