In Genf hat am Mittwoch ein Symposium über die Entwicklung der Menschenrechte in Xinjiang stattgefunden. Das Symposium wurde von der chinesischen UN-Vertretung in Genf und der Chinesischen Menschenrechts-Studiengesellschaft gemeinsam veranstaltet.

Der Leiter der chinesischen UN-Vertretung in Genf, Yu Jianhua, erklärte in seiner Rede, dass Xinjiang in eine historische Phase schnellster Entwicklung und größter Stabilität eingetreten sei. Die wirtschaftlichen, politischen, gesellschaftlichen, kulturellen und ökologischen Rechte aller Nationalitäten des chinesischen Volks würden umfassend gewährleistet. 2020 werde die Bevölkerung in Xinjiang gemeinsam mit Bürgern anderer Landesteile in die Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand eintreten, und niemand werde dabei im Stich gelassen. Wörtlich sagte Yu Jianhua:

„Die aktuelle Prosperität und Stabilität in Xinjiang sind Ergebnisse der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus durch die chinesische Regierung. Die separatistischen, fundamentalistischen und terroristischen Kräfte in Xinjiang trieben einst ungezügelt ihr Unwesen. Zahlreiche Zivilisten verschiedener Ethnien wurden ermordet oder verletzt. Die grundlegenden Menschenrechte der Bevölkerung aller ethnischen Gruppen wurden schwer verletzt. In Xinjiang sind mehrere Maßnahmen zur Bewältigung des Terrorismus und Extremismus ergriffen worden, darunter fällt auch die Errichtung von Ausbildungszentren für berufliche Tüchtigkeit. Die Menschen, die von extremistischen Ideen beeinflusst wurden, können davor bewahrt werden, zu Tätern und Opfern des Terrorismus zu werden. Solche präventive Maßnahmen haben beträchtliche Erfolge erzielt. Xinjiang ist deutlich sicherer geworden, was von allen ethnischen Gruppen unterstützt wird. Eine verantwortungsbewusste Regierung muss handeln und Maßnahmen ergreifen, die auch als nützliche Vorlage für die internationale Gemeinschaft im Kampf gegen den Terrorismus und Extremismus dienen können."

Am Symposium nahmen auch mehrere Diplomaten teil, die auf Einladung der chinesischen Regierung Xinjiang besucht hatten. Sie meinten, sie seien tief beeindruckt von ihren Erlebnissen in Xinjiang, und die Lage dort sei völlig anders, als in manchen Medien beschrieben wurde. Die Prosperität, Entwicklung und Stabilität in Xinjiang hätten bei ihnen einen tiefen Eindruck hinterlassen.

Der kubanische UN-Vertreter in Genf, Pedro Luis Pedroso Cuesta, betonte in seiner Rede, man müsse Fakten mittels zuverlässiger Nachrichtenquellen überprüfen und sollte nicht von anderen mit boshafter Absicht manipuliert werden. Alle Terrorakte müssten von der internationalen Gemeinschaft verurteilt werden:

„Es gibt keinen guten oder schlechten Terrorismus auf der Welt. Terroristen, egal was sie tun, müssen von der internationalen Gemeinschaft scharf verurteilt werden. Meiner Meinung nach ist dieses Symposium eine gute Chance, diese Frage dem Menschenrechtsrat zur Diskussion vorzulegen."

Der stellvertretende UN-Repräsentant Russlands in Genf, Nikita Zhukov, meinte, die Entwicklung der Menschenrechte müsse an die Gegebenheiten des jeweiligen Landes angepasst sein:

„Es gibt weltweit keinen allgemeingültigen Weg zur Entwicklung der Menschenrechte. Als ein wichtiger Bestandteil der ökonomischen und gesellschaftlichen Entwicklung eines jeden Landes müssen sich Menschenrechte gemäß den eigenen Gegebenheiten und Wünschen der Völker entwickeln. Sie dürfen auf keinen Fall von einem fixen Machtorgan bestimmt werden."

Der stellvertretende UN-Repräsentant Weißrusslands in Genf, Vadim Pisarevich, sprach über den Nutzen der Ausbildungszentren für berufliche Tüchtigkeit. Er erklärte, diese Ausbildungszentren haben zwei Ziele. Zum einen sollten sie Jugendliche ohne Arbeit davor bewahren, in den Terrorismus abzurutschen. Zum anderen erlernten sie eine Arbeit, damit sie sich selbst wirtschaftlich entfalten können.