Der chinesische UN-Botschafter in Genf, Yu Jianhua, hat am Mittwoch in der allgemeinen Debatte auf der 40. Tagung des UN-Menschenrechtsrats die Standpunkte Chinas über das Menschenrecht sowie die Entwicklungen des Menschenrechtswesens des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang dargestellt.

Dabei schlug Yu Jianhua vor, dass man an der Prämisse des gegenseitigen Respekts festhalten sollte, um die Entwicklung des internationalen Menschenrechtswesens zu fördern. Alle Länder sollten den Weg der Menschenrechtsentwicklung respektieren, den die Menschen anderer Länder selbstständig gewählt haben, und sich an den Grundsatz der Fairness und Gerechtigkeit halten. Alle Länder sollten sich an die Grundsätze und Prinzipien der UN-Charta halten, die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder respektieren, die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder unter dem Vorwand der Menschenrechte ablehnen und das Ziel der Zusammenarbeit und der Win-Win-Strategien einhalten. Alle Länder sollten mit dem Win-Win-Konzept die Zusammenarbeit verstärken und an der nachhaltigen Entwicklung festhalten. Zudem sollten sich alle Länder an den Menschen orientieren und sich daran halten, durch Entwicklung das Menschenrechtswesen voranzutreiben.

Yu Jianhua wies darauf hin, dass die chinesische Regierung konsequent den Grundsatz der Universalität der Menschenrechte mit der gegenwärtigen Realität kombiniert, den Weg der Menschenrechtsentwicklung im Einklang mit den eigenen nationalen Gegebenheiten eingeschlagen und damit bemerkenswerte Erfolge erzielt habe. Auf der Tagung des Menschenrechtsrats werde der Menschenrechtsbericht Chinas überprüft. Dafür habe China eine hochrangige Delegation zu der Genehmigungssitzung geschickt und werde weiterhin mit den Parteien auf der Grundlage von Gleichheit und gegenseitigem Respekt kommunizieren.

Über die Vorwürfe einiger Länder über das chinesische Uighurische Autonome Gebiet Xinjiang sagte Yu Jianhua, es seien totale Vorurteile und entsprächen der Tatsache überhaupt nicht:

„Die von der chinesischen Regierung in Xinjiang ergriffenen Maßnahmen gegen Terrorismus und Extremismus zielen darauf ab, einer kleinen Anzahl von Menschen, die von Extremismus beeinflusst werden, zu helfen, terroristische und extreme Gedanken loszuwerden und so schnell wie möglich in die Gesellschaft zurückzukehren. Diese Maßnahmen wurden in voller Übereinstimmung mit dem Gesetz durchgeführt, wodurch die Sicherheitslage in dem Gebiet Xinjiang und sogar in ganz China erheblich verbessert wurde. Die Menschenrechte aller ethnischen Gruppen werden wirksam gewahrt. Dies alles wird vom gesamten Volk unterstützt."

Yu Jianhua sagte, China habe 56 ethnische Gruppen. Alle ethnischen Gruppen lebten brüderlich zusammen und gehörten zur großen Familie der chinesischen Nation. Sie strebten alle gemeinsam danach, die chinesische Nation wiederzubeleben und ein glückliches Leben zu führen. Das Menschenrechtswesen in Xinjiang verbessere sich Tag zu Tag, die Rechte des Volkes würden auf einem höheren Niveau garantiert. Yu fügte hinzu, China habe viele Diplomaten und Mediengruppen nach Xinjiang eingeladen. Nach dem Besuch hätten alle gesagt, dass das, was sie in Xinjiang gesehen und erlebt hätten, völlig anders sei, als die Berichte einiger Medien. China begrüße es, dass mehr Leute mit objektiver und fairer Haltung das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang besuchen können.