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Mit harten Bandagen gegen die Korruption: „Sky Net" 2019 in China gestartet
  2019-01-29 15:55:18  cri

Die Kampagne „Sky Net" ist eine wichtige Aktion zur Fahndung nach flüchtigen korrupten Beamten. Die Kampagne wurde von der Korruptionsbekämpfungs-Koordinierungsgruppe des ZK der KP Chinas seit 2015 geplant und entwickelt. Durch eine umfassende Nutzung diplomatischer, juristischer, gesetzesvollstreckender und finanzieller Methoden wird mit allen Kräften nach flüchtigen Korruptionsverbrechern sowie deren Schmiergeldern gefahndet. Offiziellen Angaben zufolge wurden bei der Kampagne „Sky Net" im vergangenen Jahr insgesamt 1335 flüchtige korrupte Beamte und Schmiergelder in Höhe von mehr als 3,5 Milliarden Yuan RMB (455 Millionen Euro) zurückgebracht.

Sun Xiaofei, Vizedirektor der Vertrags- und Gesetzesabteilung des chinesischen Außenministeriums, teilte mit, dass sein Ministerium als eine Behörde mit Verbindungen nach außen hinsichtlich der Auslieferungskooperation im vergangenen Jahr erfolgreich mehrere flüchtige Korruptionsverbrecher nach China zurückgeholt habe.

„Im letzten Jahr haben wir insgesamt 30 Auslieferungsgesuche gestellt. Aus dem Ausland wurden erfolgreich 20 flüchtige Korruptionsverbrecher zurückgebracht. Die Auslieferungskooperation ist effektiv verlaufen. Die Rückführung von Yao Jinqi ist zum Beispiel ein erfolgreiches Beispiel für eine Auslieferungskooperation mit Bulgarien im vergangenen Jahr. Von der Inhaftierung Yaos durch die bulgarische Seite bis hin zu seiner Auslieferung dauerte es nur 44 Tage. Damit ist Yao Jinqi der erste flüchtige Beamte, der aus einem EU-Staat nach China ausgeliefert worden ist."

Mittlerweile hat das chinesische Aufsichts- und Analysezentrum für Geldwäschebekämpfung bereits mit Finanzinformationsinstitutionen von 53 Ländern und Gebieten weltweit Verständigungsmemoranden über die Finanzinformationskooperation unterzeichnet. Solche Kooperationen umfassen wichtige Ziel-Länder bzw. -Gebiete für diese Kampagne. Chen Banglai, Vizechef des Geldwäschebekämpfungszentrums der Chinesischen Volksbank, meinte, im laufenden Jahr sollte die Kapitalaufsicht bei der Geldwäschebekämpfung kontinuierlich intensiviert werden.

„Als Nächstes werden wir ernsthaft die Aufgaben zur ‚Bekämpfung der Verbergung der Schmiergelder durch Offshore-Firmen und illegale private Banken' erfüllen. Die professionelle Überlegenheit der Kapitalaufsicht bei der Geldwäschebekämpfung soll völlig zur Geltung gebracht werden, mit dem Ziel, tatkräftig einen illegalen überregionalen Kapitaltransfer einzudämmen. Gleichzeitig müssen gemäß der einheitlichen Planung des ZK der KP Chinas Fluchtgebiete, Fluchtfälle und flüchtige Korruptionsverbrecher im Fokus stehen. Die Rolle der internationalen Finanzinformationskooperation muss noch besser entfaltet werden."

Professor Huang Feng von der Pädagogischen Universität Beijing, Direktor des G20-Korruptionsbekämpfungs-Forschungszentrums, ist der Ansicht, dass die Kampagne „Sky Net" helfe, den langfristigen internationalen Kooperationsmechanismus bei der Korruptionsbekämpfung zu etablieren.

„Seit der Umsetzung der Kampagne ‚Sky Net' vor mehreren Jahren ist allmählich ein langfristiger Mechanismus zur Fahndung nach flüchtigen korrupten Beamten und ihren Schmiergeldern errichtet worden. Das ‚Aufsichtsgesetz' umfasst spezielle Paragraphen über internationale Kooperation in diesem Bereich. Gemäß dem ‚Gesetz über internationale strafrechtlich-juristische Hilfe' sind komplette Regeln und Verfahren in diesem Bereich ins Leben gerufen worden. All dies wird die Aufgaben zur Fahndung nach flüchtigen Korruptionsverbrechern und Schmiergeldern kontinuierlich systematisieren und standardisieren."

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