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CRI-Kommentar: Kein „America First" in Weltbank nach Rücktritt von Jim Yong Kim
  2019-01-14 16:27:45  cri


Am ersten Arbeitstag der Weltbank 2019 kündigte der Präsident der Bank, Jim Yong Kim, seinen Rücktritt an. Damit hat er die ganze Welt erstaunt und damit wurde auch ein weiterer Schatten auf den bereits schwankenden Multilateralismus geworfen.

Warum ist Jim Yong Kim zurückgetreten? Welchen Einfluss wird sein Rücktritt auf die internationale Gemeinschaft haben? Wird sein Nachfolger dem Prinzip „America First" folgen?

Seit seinem Amtsantritt hat Kim verschiedene Entwicklungsländer, darunter auch China, tatkräftig unterstützt. Er lobte das von Entwicklungsländern vorgelegte Reformprogramm der WTO, unterstützte den multilateralen, freien Handel und hielt stets an der Hilfe für Entwicklungsländer fest. Seit 2014 hat Kim mehrmals seine Unterstützung für die Errichtung der Asiatischen Infrastrukturinvestitionsbank (AIIB), für die Neue Entwicklungsbank der BRICS-Staaten sowie für die Umsetzung der Seidenstraßen-Initiative zum Ausdruck gebracht. In Interviews hat er auch Chinas Errungenschaften bei der Armutsbekämpfung gewürdigt.

Dank der starken Bemühungen von Kim hat die Weltbank im Jahr 2018 die größte Vereinbarung über Kapitalaufstockung und Aktionärsrechtsumbildung in der Geschichte verabschiedet. Demnach ist das Aktionärsrecht von China in der Weltbank-Kernbehörde, der International Bank for Reconstruction and Development, von 4,68% auf 6,01%, und sein Abstimmungsrecht von 4,45% auf 5,71% gestiegen. Damit ist Chinas Kluft mit Japan, das in diesem Aspekt die zweite Stelle belegt, weiterhin verringert worden.

Weil Kim während seiner Amtszeit tatkräftig einen Ausbau der Kooperation zwischen der Weltbank und China unterstützt hat, wird sich sein unerwarteter Rücktritt zweifellos auf China auswirken. Allerdings gilt die Volksrepublik in dieser multipolaren Organisation als Förderer der Kooperation, was niemand außer Acht lassen darf. Die Aufmerksamkeit der Weltbank ist allmählich von den Interessen der Kreditgeber zu den Interessen der Aktionärsrechtsländer und Kooperationspartner verlegt worden. In diesem Sinne soll China durch eine stufenweise Zunahme der Einsätze Vertrauen verstärken und Missverständnis beseitigen, damit die Hauptmitglieder der Weltbank die Seidenstraßen-Initiative akzeptieren und unterstützen können.

Wer soll nach dem Rücktritt von Kim als Weltbank-Chef fungieren? Seit der Errichtung der Weltbank Ende des Zweiten Weltkriegs wird die Präsidentschaft dieser internationalen Institution immer von Amerikanern übernommen, die von dem amtierenden US-Präsidenten nominiert werden. Ebenso haben die USA als der größte Aktionär der Weltbank das „absolute Vetorecht". In den letzten Jahren ist die Nominierung des Weltbank-Chefs immer mehr politisiert worden. Schon im Jahr 2012 hatten Kandidaten aus Nigeria und Kolumbien die Nominierung von Kim angefochten. Das war der erste öffentliche Konkurrenzkampf zwischen Kandidaten aus allen Ländern und dem von den USA nominierten Kandidaten. Offensichtlich erwartet man eine stärkere Demokratisierung der Weltbank.

Es ist abzusehen, dass der neue von den USA nominierte Kandidat bestimmt von anderen wichtigen Volkswirtschaften überprüft werden wird. Falls die US-Regierung dabei klar den Kurs von „America First" verfolgt, wird sie in der Zukunft auf starken Widerstand der anderen WB-Mitglieder stoßen, darunter auch von ihren Verbündeten.

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