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Kommentar: Fünf Vorschläge von Xi Jinping - neue leitende Prinzipien Chinas zur friedlichen Vereinigung Chinas
  2019-01-04 17:33:04  CRI


Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Jahresanfang eine bedeutende Rede über die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße gehalten. Dabei bekräftigte Xi, dass die Kommunistische Partei Chinas, die chinesische Regierung und das chinesische Volk eine vollständige Vereinigung Chinas immer als die unbeirrbare historische Aufgabe betrachtet hätten. Auf dem Weg zum Wiederaufschwung der chinesischen Nation müsse und werde China selbstverständlich wiedervereinigt werden.

Analytikern zufolge hat Staatpräsident Xi in seiner Rede mit fünf politischen Vorschlägen die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie die Angehörigen der chinesischen Nation im In- und Ausland dazu aufgefordert, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße und die friedliche Vereinigung des Landes gemeinsam zu fördern. Zu den fünf Vorschlägen von Xi Jinping gehören eine gemeinsame Bemühung um den Wiederaufschwung der chinesischen Nation, eine politische Lösung für Taiwan unter dem Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme", die Einhaltung des Ein-China-Prinzips, ein Ausbau der integrierten Entwicklung zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie die Erreichung der vereinten Seele der Landsleute auf beiden Seiten. Diese fünf Vorschläge haben im Rahmen einer friedlichen Vereinigung, der Sympathie für einander und einer gerechten Sache der chinesischen Nation sowohl auf die langfristigen Ziele, als auch auf die tatsächlichen Entwicklungsrichtungen und -wege der Beziehungen auf beiden Seiten der Taiwan-Straße hingewiesen.

Konkret gesagt hat Xi Jinping durch seine fünf Vorschläge nicht nur das Ziel einer friedlichen Vereinigung des Vaterlands, nämlich die Förderung des Wiederaufschwungs der chinesischen Nation, klargestellt, sondern auch angekündigt, mit allen Schichten auf der Insel Taiwan einen Plan unter dem Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme" gemeinsam entwerfen zu wollen. Dabei werde eine integrierte Entwicklung auf beiden Seiten in den Bereichen Wirtschaft, Kultur, medizinische Versorgung und Sozialabsicherung ausgebaut, um einen breiten Raum für eine friedliche Vereinigung zu sichern. Gleichzeitig warnt Xi auch ernsthaft vor jeglichen Unabhängigkeitsbewegungen durch Separatisten auf der Insel Taiwan.

Tatsächlich hängt die Entwicklung der Insel Taiwan langfristig von der Entwicklung des chinesischen Festlands ab, egal wer oder welche Partei in Taiwan regiert. Die fünf politischen Vorschläge von Xi haben auf die pragmatische Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße hingewiesen. Xi wies ferner darauf hin, man solle den Wirtschaftskooperationsmechanismus zwischen beiden Seiten weiter aktiv ausbauen und einen gemeinsamen Markt aufbauen. Alle Verbindungsmöglichkeiten zwischen dem Festland Chinas und der Insel Taiwan sollten genutzt werden, vor allem die Verbindungen der Infrastruktur einschließlich der Wasser-, Strom- und Gasversorgung sowie des Brückenbaus zwischen der südostchinesischen Provinz Fujian sowie den Inselkreisen Jinmen und Mazu. Durch einen tiefgehenden Ausbau und die Integration der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Seiten sei eine Vereinigung quasi selbstverständlich zu erreichen. Das heißt, eine integrierte Entwicklung zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße werde die Voraussetzung für eine friedliche Vereinigung Chinas schaffen.

Während die Wirtschaftsintegration eine Hardware der chinesischen Vereinigung darstellt, bedeutet eine Erreichung der vereinten Seele der Landsleute auf beiden Seiten der Taiwan-Straße eine Software für die Verwirklichung einer friedlichen Vereinigung des Vaterlands und gleichzeitig eine wichtige Grundlage für die langfristige Entwicklung. Die beiden Seiten der Taiwan-Straße, die seit 70 Jahren voneinander getrennt sind, haben zwar unterschiedliche Systeme, gehören aber zu ein und derselben Nation, die dieselbe Sprache spricht. Die chinesische Kultur verbindet die Landsleute auf beiden Seiten miteinander. Man kann natürlich den Kulturaustausch ausbauen und das gegenseitige Verständnis verstärken, um die öffentliche Meinung für eine künftige Vereinigung zu gewinnen.

In den fünf Vorschlägen hat Xi zudem alle Schichten auf beiden Seiten der Taiwan-Straßen eindeutig aufgefordert, einen Plan für Taiwan unter dem Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme" auszuarbeiten. Dies ist der internationalen Gemeinschaft zufolge das beste und intelligente Modell zur Lösung der innenpolitischen Angelegenheiten Chinas. Der Taiwan-Plan wird sich von dem Modell in Hongkong und Macau unterscheiden. Man wird sich völlig um das Wohlergehen der Landsleute auf beiden Seiten kümmern und im Rahmen der garantierten nationalen Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen den Status, das gesellschaftliche System, die Lebensweise sowie die Interessen auf der Insel Taiwan respektieren, garantieren und systematisch unterstützen.

Vor 40 Jahren war die Insel Taiwan wirtschaftlich viel besser gestellt als das Festland Chinas. Heute ist das Festland Chinas politisch, wirtschaftlich und militärisch immer stärker. Das Festland besitzt immer noch den Wunsch, die Geduld und die Zuversicht, sich mit der Insel Taiwan friedlich zu vereinigen. Die fünf Vorschläge von Xi entwerfen den Weg und den praktischen Plan zur friedlichen Vereinigung des Landes. Für die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwan-Straße kann die Vergangenheit zwar nicht geändert, aber die Gegenwart gemeistert und die Zukunft geschaffen werden.

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