Am Montag hat sich der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang in Den Haag mit seinem niederländischen Amtskollegen Mark Rutte zu einem Gespräch getroffen. Dabei sagte Li Keqiang, angesichts der wechselhaften und komplizierten internationalen Situation mit vermehrten instabilen Faktoren wolle China gemeinsam mit den Niederlanden durch offenere pragmatische Kooperationen gemeinsam den Multilateralismus und freien Handel wahren.

Die Niederlande sind Chinas größtes Direktauslandsinvestitionsziel, der zweitgrößte Handelspartner und die drittgrößte Auslandsinvestitionsquelle innerhalb der EU. Bei Lis Reise handelt es sich um den ersten Besuch eines chinesischen Ministerpräsidenten in den Niederlanden seit 14 Jahren. Während des Gespräches sagte Li Keqiang:

„Mein Besuch zielt darauf ab, gemeinsam mit den Niederlanden die bilateralen Beziehungen auf eine neue Stufe zu bringen. China will die Öffnung für niederländische Investitionen in der Volksrepublik in der Agrarwirtschaft und dem Dienstleistungssektor verstärkt ausbauen. Auch bei Aktienproportionen wollen wir uns intensiviert gegenüber den Niederlanden öffnen, um unsere Entschlossenheit zu zeigen, dass China kontinuierlich die selbständige Öffnung vorantreiben will."

Zur Reform der WTO wies Li darauf hin, China wolle diesbezüglich mit den Niederlanden die Konsultation und Koordinierung verstärken. Die Reform der WTO solle auf dem Prinzip der Beibehaltung des freien, offenen Handels basieren und die legitimen Rechte und Interessen der Entwicklungsländer wahren, um die Kluft zwischen Nord und Süd zu verkleinern. In diesem Sinne solle man am Prinzip der Konsultationen festhalten und niemanden ausschließen. Gemäß dem Prinzip des gegenseitigen Verständnisses sollten schrittweise Fortschritte erzielt werden. Wörtlich sagte Li Keqiang:

„Wir wollen gemeinsam mit den Niederlanden den Standpunkt zur Wahrung des Multilateralismus und freien Handels klarstellen. Mittlerweile ist die ökonomische und politische Situation der Welt kompliziert und wechselhaft, mit immer mehr instabilen Faktoren. Wir müssen uns auf die Übereinkünfte der Menschheit konzentrieren. Wir müssen gemeinsam den Multilateralismus und freien Handel wahren."

Li Keqiang fügte hinzu, China halte unbeirrt an der Wahrung des Pariser Klimaabkommens fest und werde sich weiterhin bemühen, seine Zusagen zu erfüllen. Alle Beteiligten sollten das Prinzip der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung einhalten. Die Anliegen der Entwicklungsländer sollten berücksichtigt werden. Li betonte:

„China und die Niederlande stehen vor dem Problem der Bevölkerungsalterung. Wir wollen in diesem Aspekt mit den Niederlanden verstärkt kooperieren. Diesbezüglich soll der Dienstleistungsmarkt geöffnet werden. Darüber will China mit den Niederlanden beraten. Wir wollen Übereinstimmungen und Erfolge erreichen."