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Armutsbekämpfung: Ein großartiges Menschenrechtsprojekt Chinas
  2018-09-20 11:20:36  cri


Das zweitägige „Beijing-Menschenrechtsforum 2018" ist am Mittwoch beendet worden. Auf dem Forum mit dem Thema „Armutsbekämpfung: Gemeinsamer Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit ohne Armut und mit gemeinsamer Entwicklung" haben mehr als 200 Vertreter aus zirka 50 Staaten, darunter Russland, Indien, die Niederlande und Afghanistan, und internationalen Organisationen, einschließlich der UNO, umfassende und eingehende Diskussionen geführt.

Huang Kunming, Mitglied des Politbüros des ZK der KP Chinas und Chef der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeiten, nahm an der Eröffnungszeremonie teil und wies in seiner Rede darauf hin, dass Reform und Öffnung ein starker Impulsgeber für Chinas Armutsbekämpfung sei. In den letzten 40 Jahren seien zirka 800 Millionen Menschen aus der absoluten Armut befreit worden. Er sagte:

„In den vergangenen fünf Jahren sind in China jährlich zirka 10 Millionen Menschen aus der Armut befreit worden. Trotzdem steht China immer noch vor kritischen Aufgaben in diesem Aspekt. Bis Ende 2017 gab es auf dem chinesischen Lande noch 30,46 Millionen arme Menschen. Es wurde versprochen bis 2020 alle armen Leute auf dem Lande gemäß den geltenden Normen aus der Armut zu befreien."

Li Junru, Vizepräsident der chinesischen Menschenrechtsstudiengesellschaft, meinte, die Armutsbekämpfung sei ein großartiges Menschenrechtsprojekt Chinas. Chinas Erfahrungen seien nützlich für das Menschenrechtswesen der Entwicklungsländer.

„China hält an der Regierungslinie fest und nimmt die Armutsbewältigung in die staatliche Entwicklungsstrategie auf. In China ist die Armutsbekämpfung keine philanthropische Tat von Nichtregierungsorganisationen, sondern eine Aktion des Staats. China übernimmt die Verantwortung und verteilt diese Stufenweise, mit der Provinz an der Spitze. Verschiedene Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte, besonders solche mit vielen armen Gebieten, haben die Armutsbewältigung auf die Tagesordnung gesetzt. Gemäß dem staatlichen Armutsbekämpfungsprogramm sollen konkrete Pläne zur Umsetzung ausgearbeitet werden."

Li Junru fügte hinzu, allein von 2013 bis 2017 habe die Zentralregierung speziell für die Armutsbekämpfung insgesamt 278,7 Milliarden Yuan bereitgestellt, was einem jährlichen durchschnittlichen Wachstum von 22,7 Prozent entspreche. Die provinziellen Investitionen dafür seien jährlich durchschnittlich um 26,9 Prozent auf 182,5 Milliarden Yuan gestiegen.

Tom Zwart, Direktor des transkulturellen Forschungszentrums für Menschenrechte von der niederländischen Vrije Universiteit Amsterdam, sagte, die gezielte Armutsbewältigung basiere auf der Idee, die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, und entspreche der „Welt-Menschenrechtsdeklaration".

„Die gezielte Armutsbekämpfung umfasst drei wichtige Elemente. Erstens, die Bedürfnisse der Menschen müssen beachtet werden. Das bedeutet, dass die Regierung die dringendsten Bedürfnisse und Probleme der Menschen lösen muss. Zweitens, die armen Menschen müssen ausgebildet werden, um die von der Regierung zur Verfügung gestellten Methoden und Ressourcen umfassend nutzen zu können. Nur dann kann die Armutsbewältigung gezielt und effektiv umgesetzt werden. Drittens, müssen betreffende Maßnahmen die Eigeninitiative der Menschen stimulieren, damit sie ihre Leidenschaft und Kreativität völlig entfalten können. All dies entspricht der „Welt-Menschenrechtsdeklaration"."

Alejandro Gonzalez Behmaras vom kubanischen Außenministerium ist der Ansicht, um eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit ohne Armut und mit gemeinsamer Entwicklung aufzubauen, müssten das von jedem Land selbst gewählte politische System, die gesetzliche Ordnung sowie der Weg der sozioökonomischen Entwicklung respektiert werden.

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