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China: Fünf Maßnahmen der Förderung privater Investitionen
  2018-09-07 13:58:00  CRI


Seit 2012, also insgesamt seit fünf Jahren in Folge, sind laut Statistiken 60 Prozent der festen Kapitalvermögensinvestitionen private Investitionen. Ende 2017 belief sich der Anteil der privaten Wirtschaft im BIP auf über 60 Prozent. Seit dem laufenden Jahr sind Chinas private Investitionen um mehr als acht Prozent gewachsen, also nach wie vor höher als der Zuwachs sämtlicher Investitionen, und nehmen unter den Gesamtinvestitionen 62,6 Prozent ein. Damit verzeichnet sich eine Tendenz von stabilem Wachstum und optimierter Struktur.

Jetzt ist China dabei, Barrikaden für die Entwicklung der privaten Investitionen und Wirtschaft zu beseitigen und ökonomische Impulse zu stimulieren. Yan Pengcheng, Pressesprecher der chinesischen staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, sagte am Donnerstag, in der Zukunft werde China sich in fünf Aspekten bemühen, um die gute Tendenz der privaten Investitionen zu erhalten, nämlich bei der Zugangslockerung, politischen Unterstützung, im Geschäftsumfeld, bei Informationsdienstleistungen und beim Schutz des Eigentumsrechts. Davon werde die Zugangslockerung in den Mittelpunkt gestellt:

„Die Lockerung des Zugangs muss hervorgehoben werden. Stets sollen unvernünftige Zugangsbeschränkungen für private Investitionen beseitigt werden. Allmählich sollen die Hürden für private Investitionen in den Bereichen Infrastruktur und öffentliche Dienstleistungen bewältigt werden. Die bisherigen Vorbedingungen für private Investitionen in der Altersversorgung und bei der medizinischen Betreuung sollen verringert und beseitigt werden. Mit allen Kräften sollen die bestehenden Barrikaden durchbrochen werden."

Yan Pengcheng fügte hinzu, in Zukunft solle China mehr Unterstützung bei der Finanzierung bieten und einen mehrstufigen Mechanismus der Investitionen und Finanzierungen für Projekte etablieren. Finanzielle Ressourcen sollten in private Betriebe geleitet werden, um Finanzierungsschwierigkeiten der privaten Firmen zu lösen.

Hao Yafeng von der Rechtsabteilung der chinesischen staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform teilte mit, um das Investitionsumfeld zu optimieren, werde China schnell ein Geschäftsumfeld-Bewertungssystem chinesischer Prägung etablieren, um Probleme rechtzeitig zu finden und beizulegen:

„Für drei Aspekte soll im Wesentlichen ein den internationalen Normen entsprechendes Indexsystem chinesischer Prägung ins Leben gerufen werden. Es handelt sich dabei um die Bewertung der Existenzperiode der Betriebe, Verkörperung der städtischen Investitionsattraktion und Repräsentation des städtischen hochqualitativen Entwicklungsniveaus. Vor Ende 2018 soll das Geschäftsumfeld-Bewertungssystem etabliert werden, das in 22 Städten probeweise umgesetzt werden wird. Bis 2020 soll eine derartige Bewertung in Städten landesweit praktiziert werden."

Bemerkenswert ist ebenso, dass China zukünftig private Unternehmen fördern wird, sich am Infrastrukturaufbau für den Umweltschutz, Verkehr, für das Energie- und Sozialwesen zu beteiligen.

Und nicht zuletzt wird China tatkräftig den Aufbau des Kreditwürdigkeitssystems vorantreiben und das Eigentumsrecht schützen, um das „Sicherheitsgefühl" der privaten Investitionen zu erhöhen.

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