Xi Jinping nimmt an Industrie- und Handelsforum der BRICS-Staaten teil

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwoch in Johannesburg am Industrie- und Handelsforum der BRICS-Staaten teilgenommen. In seiner Rede „Gemäß der Zeitströmung eine gemeinsame Entwicklung verwirklichen" hat Xi Jinping darauf hingewiesen, die BRICS-Staaten sollten der historischen Situation entsprechende Entwicklungsmöglichkeiten am Schopf packen und gemeinsam Herausforderungen überwinden. Sie sollten für die Gestaltung neuer internationaler Beziehungen und bei der Etablierung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit eine konstruktive Rolle spielen.

Xi betonte, in diesem Sinne müssten Kooperation und gemeinsamer Nutzen unbeirrt verfolgt, und eine offene Wirtschaft aufgebaut werden.

„Die offene Kooperation ist der notwendige Weg zu wissenschaftlich-technologischen Fortschritten und zur Entwicklung der Produktivität. Ein Handelskrieg ist nicht der richtige Weg, weil es dabei keinen Gewinner gibt. Wirtschaftlicher Hegemonismus ist ebenso ein falscher Kurs, weil er die gemeinsamen Interessen der Internationalen Gemeinschaft schädigt. Im Endeffekt wird man damit auch sich selbst verletzen. Die BRICS-Staaten sollen unbeirrt eine offene Weltökonomie aufbauen und eindeutig Unilateralismus und Protektionismus ablehnen. Mit einer Förderung der Handelsliberalisierung und Investitionsbegünstigungen soll die wirtschaftliche Globalisierung zu einer offenen, inklusiven, balancierten Orientierung auf gemeinsamem Nutzen geführt werden. Positive Auswirkungen der wirtschaftlichen Globalisierung sollen noch stärker zur Geltung gebracht werden. Aufstrebende Volkswirtschaften und Entwicklungsländer, besonders afrikanische Staaten und unterentwickelte Länder, sollen unterstützt werden, sich effektiv an der internationalen Arbeitsteilung zu beteiligen. Damit können sie gemeinsam die Vorteile der wirtschaftlichen Globalisierung teilen."

Xi Jinping fügte hinzu, man müsse am Multilateralismus festhalten und die globale Verwaltung optimieren.

„Die BRICS-Staaten sollen unbeirrt den Multilateralismus verfolgen. Alle Seiten seien aufgefordert, die gemeinsam ausgearbeiteten internationalen Regeln einzuhalten. In diesem Sinne müssen alle Länder, ob groß oder klein, gleichberechtigt behandelt werden. Der Hegemonismus und die Machtpolitik müssen abgelehnt werden. Die gemeinsame, umfassende, kooperative und nachhaltige Sicherheit soll gefördert werden. Geopolitische Fragen sollen tatkräftig durch Vermittlungen gelöst werden. Und nicht zuletzt soll das multilaterale Handelssystem unerschütterlich unterstützt, und die Reform der globalen wirtschaftlichen Verwaltung kontinuierlich vorangetrieben werden. In diesem Zusammenhang sollten aufstrebende Volkswirtschaften und Entwicklungsländer mehr Repräsentation und Mitspracherecht erhalten."

Xi Jinping meinte ferner, China werde kontinuierlich ein attraktiveres Investitionsumfeld schaffen und gemäß den internationalen Regeln transparenter werden. Geistiges Eigentum solle besser geschützt werden. Gesetze sollten besser vollstreckt werden. Unternehmen würden unterstützt werden, technologischen Austausch und Kooperationen zu pflegen. Ihr legales geistiges Eigentum werde geschützt. Darüber hinaus werde mit einem Importausbau das Bilanzgleichgewicht gefördert.

„Im November des laufenden Jahres wird die erste Chinesische Internationale Importmesse in Shanghai stattfinden. Dies ist eine wichtige Maßnahme Chinas zur festen Unterstützung der Handelsliberalisierung und zur Marktöffnung für die ganze Welt. Die Messe wird für alle Seiten eine neue Plattform zum Eintritt in den chinesischen Markt etablieren. Mittlerweile haben sich bereits mehr als 2800 Unternehmen aus über 130 Ländern und Regionen zur Teilnahme dafür angemeldet. Schätzungsweise werden mehr als 150.000 in- und ausländische Ankäufer die Messe besuchen. China begrüßt eine Teilnahme der Industrie- und Handelsvertreter der BRICS-Staaten und afrikanischen Länder an der Messe."