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Neue Impulse für die Entwicklung der Menschenrechte in China
  2018-07-19 13:40:21  cri


Am Mittwoch fand das Symposium zur „Reform und Öffnung und Entwicklung der Menschenrechte in China" in Wuhan statt. 2018 markiert das Jahr des 40. Jubiläums der Reform und Öffnung in China. Xu Xianming, Vizepräsident der chinesischen Menschenrechtsstudiengesellschaft, sagte, das Symposium ziele darauf ab, Erfahrungen der Entwicklung der Menschenrechte in China aus den letzten 40 Jahren zusammenzufassen. Er fügte hinzu, die Leistungen der Menschenrechtsentwicklung in China in den letzten 40 Jahren ließen sich durch vier Aspekte beschreiben.

„Erstens: Wir haben unsere eigenen Menschenrechtsideen und -theorien ins Leben gerufen. Das Bewusstsein für Menschenrechte hat sich in der Gesellschaft erhöht. Meiner Meinung nach ist dies die größte Leistung. Zurückzuführen ist diese Leistung auf die Äußerungen von Xi Jinping über die Menschenrechte, die den Kern der chinesischen Menschenrechtstheorien darstellen. Zweitens: Wir haben enorme Leistungen beim Schutz der Menschenrechte erzielt. Mehrere Systeme mit chinesischer Prägung zum Schutz der Menschenrechte gemäß der Verfassung sind etabliert worden. Drittens: Bei der Umsetzung der Menschenrechte sind große Leistungen erzielt worden. In den vergangenen 40 Jahren machte Chinas Beitrag zur weltweiten Armutsbekämpfung mehr als 70 Prozent aus. Zirka 800 Millionen Chinesen sind aus der Armut befreit worden. Ganz China wird aus der Armut befreit werden. Viertens: China hat einen enormen Beitrag zur Beteiligung am internationalen Austausch hinsichtlich der Menschenrechte geleistet. Xi Jinping hat in Genf die Idee der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorgestellt, die in UN-Dokumenten festgehalten wurde. Wir haben einen Weg chinesischer Prägung zur Entwicklung der Menschenrechte geschaffen."

Prof. Li Yunlong von der Parteischule des ZK der KP Chinas ist der Ansicht, dass die chinesische Regierung und Bevölkerung mit der sprunghaften sozioökonomischen Entwicklung durch Forschung und Innovation in den letzten 40 Jahren ständige Fortschritte erzielt hätten.

Ein den chinesischen Gegebenheiten entsprechender Weg zur Entwicklung der Menschenrechte sei entstanden, was für viele Entwicklungsländer von inspirierender und instruktiver Bedeutung sei.

„Trotz unterschiedlicher Gegebenheiten und unterschiedlicher gesellschaftlicher und politischer Systeme haben alle Entwicklungsländer weltweit bei der Entwicklung der Menschenrechte ähnliche Probleme wie China. Wie zum Beispiel soll der Widerspruch zwischen umfassender Entwicklung und dem Schutz der Menschenrechte richtig gelöst werden? Wie sollen eine allmähliche Entwicklung und eine sprunghafte Entwicklung der Menschenrechte miteinander vereinbart werden? Wie kann sowohl die Souveränität des Staats gewahrt, als auch die internationale Menschenrechtskooperation gefördert werden? Bei Chinas Menschenrechtsentwicklung sind solche Widersprüche und Probleme gut gelöst worden. Die Menschenrechtsentwicklung verlief verhältnismäßig ausbalanciert, stabil und koordiniert. Viele Entwicklungsländer befinden sich in einer ähnlichen Situation wie China. Die Erfahrungen der Menschenrechtsentwicklung in der Volksrepublik sind nützlich für diese Entwicklungsländer."

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