Am Mittwoch haben sich syrische Oppositionelle in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad zu einer Sitzung getroffen, die von dem UN-Sonderbeauftragten für die Syrien-Frage, Staffan de Mistura, und dem saudi-arabischen Außenminister Adel al-Jubeir gemeinsam geleitet wurde.

Dabei sagte de Mistura, die Sitzung ziele darauf ab, syrische Oppositionelle zur Bildung einer einheitlichen Delegation aufzurufen, damit sie in der nächsten Woche an den Friedensgesprächen in Genf teilnehmen könnten. Er zeigte sich optimistisch für die Einigungen der Oppositionellen zu den Friedensgesprächen. Al-Jubeir meinte, auf der Sitzung werde angestrebt, für den Syrien-Konflikt eine faire Lösung zu finden. Aufgrund von Meinungsverschiedenheiten und unterschiedlichen Standpunkten zum syrischen Präsidenten Bashar al-Assad haben die Oppositionellen bisher keine Einigung in den Friedensgesprächen erreichen können. Unter Leitung der UNO hatten die syrische Regierung und die Oppositionellen bereits mehrere Gesprächsrunden geführt, die allerdings ergebnislos zu Ende gegangen waren.

Am gleichen Tag haben der russische Präsident Wladimir Putin, sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan und der iranische Staatschef Hassan Ruhani in der südrussischen Stadt Sotschi mehrere Probleme erörtert, darunter auch die Lage in Syrien. Sie haben eine gemeinsame Erklärung dazu unterzeichnet. Darin hieß es, nach mehrjährigen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft seien Extremistengruppen in Syrien wie IS und die Al-Nusra-Front im Wesentlichen vernichtet worden. In der Zukunft würden sich die drei Staaten dafür einsetzen, Extremisten in Syrien grundlegend zu bekämpfen. Die Erfolge der Astana-Friedensgespräche seien bereits zu einer effektiven Grundlage für Frieden und Stabilität in Syrien geworden. Dank der Deeskalationszonen in Syrien seien Gewalttaten deutlich gemildert, die humanitäre Krise eingedämmt und die Flüchtlingswanderung reduziert worden. Damit sollten die Bedingungen für eine sichere Heimkehr der Flüchtlinge geschaffen werden. In der Erklärung wurde betont, für eine politische Lösung der Syrien-Krise brauche man einen inklusiven, freien, gleichberechtigten, transparenten politischen Prozess unter Leitung der Syrier und freie und faire Wahlen. Die drei Staaten wollen dafür ihre Unterstützung gewähren. Allerdings bedinge dies, dass Syriens Souveränität, Unabhängigkeit, Solidarität und territoriale Integrität nicht verletzt werden dürften. Russland, die Türkei und der Iran riefen Syriens Regierung, Oppositionelle sowie alle Parteien im Krisenland dazu auf, die erwähnten Prinzipien einzuhalten und auf dieser Basis am bevorstehenden Syrischen Nationalen Dialog in Sotschi teilzunehmen. Verschiedene Fraktionen in Syrien sollten einen schnellen, sicheren Zugang zur humanitären Hilfe ohne jegliche Behinderung in den betreffenden syrischen Gebieten gewährleisten.

Vorher hatte sich Putin in Sotschi mit Syriens Präsident Bashar al-Assad getroffen. Zudem hatte er jeweils mit US-Präsident Donald Trump, dem saudi-arabischen König Salman, dem ägyptischen Staatschef Abdel al-Sisi und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu Telefongespräche geführt.