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In den vergangenen 45 Jahren durchlebten die chinesisch-deutschen Beziehungen Höhen und Tiefen. Insgesamt gesehen schritten sie jedoch stets voran und lagen innerhalb der Beziehungen zwischen China und Europa jederzeit weit vorne.
Bereits seit meiner Teilnahme an den Verhandlungen über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen habe ich die Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen miterlebt und aufmerksam verfolgt. Ich fühle das gegenwärtige Ausmaß und die Tiefe der bilateralen Zusammenarbeit. Dies zu erreichen, war nicht einfach.
Die chinesisch-deutschen Beziehungen lassen sich in fünf Entwicklungsphasen einteilen:
Die erste Phase dauerte von 1972 bis Juni 1989. In diesen Jahren haben beide Seiten ihr gegenseitiges Verständnis und Wissen vertieft sowie den Austausch und die Zusammenarbeit stabil entwickelt. Eine fördernde Rolle spielten dabei die folgenden hochrangigen Besuche:
Im Januar 1975 hat der CSU-Vorsitzende und Ministerpräsident von Bayern, Franz Joseph Strauß, China besucht. Dabei wurde er vom Vorsitzenden Mao Zedong empfangen. Der Besuch war zu jener Zeit in Deutschland eine Sensation und hat in gewissem Maße den Bekanntheitsgrad und den Einfluss des Neuen China in der Bundesrepublik erhöht und dadurch die Entwicklung der bilateralen Beziehungen vorangetrieben. Im Oktober erfolgte der China-Besuch von Bundeskanzler Helmut Schmidt. Dabei traf er sich mit dem Vorsitzenden Mao Zedong und Zhu De, dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Da Ministerpräsident Zhou Enlai damals aus gesundheitlichen Gründen stationär behandelt wurde, fanden außerdem bilaterale Gespräche zwischen Schmidt und Deng Xiaoping statt, der zu jener Zeit den Staatsrat leitete. Bei den Treffen tauschten sich beide Seiten über die internationale Lage und die bilateralen Beziehungen aus. Gleichzeitig wurde das gegenseitige Verständnis vertieft und eine solide Basis für eine reibungslose Entwicklung der Beziehungen geschaffen. Mit dem Deutschland-Besuch von Ministerpräsident Hua Guofeng im Oktober 1979 konnte die Grundlage für die bilaterale Freundschaft und Zusammenarbeit weiter gefestigt werden. Im Oktober 1982 stattete Bundespräsident Karl Carstens China einen Staatsbesuch ab. Er stellte der chinesischen Seite die China-Politik des neuen Bundeskanzlers Helmut Kohl vor. China erläuterte seinerseits seinen Standpunkt zur deutschen Einheit. Der Staatsbesuch von Carstens hat die chinesisch-deutschen Beziehungen auf eine höhere Stufe gehoben. Bei seinem China-Besuch im Oktober 1984 setzte Bundeskanzler Helmut Kohl ein Signal für die Pflege von dauerhafter und enger Kooperation zwischen beiden Staaten. Es galt, einen Weg der gemeinsamen Entwicklung einzuschlagen. Mit dem Deutschland-Besuch von Hu Yaobang, dem Generalsekretär des ZK der KP Chinas, erreichten die bilateralen Beziehungen einen Höhepunkt. Bundekanzler Kohl würdigte China dabei als „einen äußerst wichtigen und äußerst vertrauenswürdigen Partner" der Bundesrepublik. Chinas Entwicklung sei modellhaft, so Helmut Kohl. Seine China-Politik bestand darin, die bilateralen Beziehungen auch im 21. Jahrhundert auf dem richtigen Weg zu belassen. Im Verlauf seines zweiten China-Besuchs im Juli 1987 betonte Kohl, dass „politische Konsultationen, enge wirtschaftliche Kooperation und kultureller Austausch" die drei tragenden Säulen einer dauerhaften und stabilen bilateralen Zusammenarbeit sein sollten. Während und nach seiner Tibet-Reise lobte Kohl die Errungenschaften Chinas beim dortigen Aufbau, insbesondere bei der Pflege und Entwicklung der kulturellen Besonderheiten Tibets. Seiner Ansicht nach sei Tibet ein Nutznießer verschiedenartiger politischer Maßnahmen der chinesischen Zentralregierung gewesen.
Insgesamt gesehen war diese Phase vor allem von verstärkter gegenseitiger Erkenntnis, politischem Vertrauen und der schnellen Entwicklung wirtschaftlich-kommerzieller Beziehungen geprägt. Vereinbarungen über zahlreiche Großprojekte wurden geschlossen. Die Bundesrepublik gewährte China ab 1985 Entwicklungshilfe. Beide Seiten unterzeichneten Vereinbarungen über Kooperationen in Wissenschaft und Technik, in der Raumfahrt, in der friedlichen Nutzung von Atomenergie sowie in der Ozeanografie. In dieser Periode begann außerdem ein reger kultureller Austausch zwischen beiden Seiten.
Die reibungslose Entwicklung der bilateralen Beziehungen ist in erster Linie auf gemeinsame strategische Sicherheitsinteressen, das gegenseitige Verständnis und die Unterstützung in der nationalen Frage sowie auf wirtschaftliche Komplementarität zurückzuführen. Hinzu kam, dass Chinas Reform- und Öffnungspolitik von der deutschen Seite begrüßt wurde. Besonders erwähnenswert ist, dass beide Seiten nach ihren Gemeinsamkeiten suchten und Meinungsverschiedenheiten bestehen ließen. Sie verfolgten eine Politik der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen. Zudem konnten sie vermeiden, sich gegenseitig ihren jeweils eigenen Willen aufzuzwingen oder Grenzen hinsichtlich der Ideologie oder des politischen Systems zu ziehen. Stattdessen bemühten sie sich darum, ihre pragmatische Kooperation auf Basis gemeinsamer Interessen zu pflegen.
Die zweite Phase umspannt den Zeitraum von 1989 bis 1998. In diesen Jahren gab es in den chinesisch-deutschen Beziehungen sowohl heftige Auseinandersetzungen als auch erfolgreiche Besuche ranghoher Persönlichkeiten. Zu jener Zeit haben westliche Länder unter dem Vorwand der Wahrung der Menschenrechte umfangreiche Sanktionen gegen China verhängt. Ihre wahre Absicht war jedoch – vor dem Hintergrund der politischen Veränderungen in Osteuropa sowie des Zerfalls der Sowjetunion – China einen harten Schlag zu versetzen, in der Hoffnung, dass das sozialistische System und die Führung der KP Chinas zusammenbrächen. Ihr Ziel war eine globale Vorherrschaft des Kapitalismus. Allerdings muss beachtet werden, dass Bundeskanzler Helmut Kohl damals eine vernünftigere, freundschaftliche Haltung zu China einnahm und den Kurs einer Verbesserung der bilateralen Beziehungen kontrollierte. So konnten weiterhin hochrangige Besuche zwischen beiden Ländern durchgeführt werden. China war es seinerseits gelungen, dem Druck der Außenwelt standzuhalten und an der Reform und Öffnung festzuhalten. Dabei stellte die Volksrepublik die wirtschaftliche Entwicklung in den Mittelpunkt und erzielte offensichtliche Erfolge. Unterdessen nahm auch die deutsche Öffentlichkeit zur Kenntnis, dass ein großer Druck auf und Sanktionen gegen China sich als ineffektiv erwiesen. So begann die Bundesregierung im Jahr 1992, die Sanktionen gegen China zu lockern. 1993 stellte Deutschland seine „neue Asienstrategie" vor, die „politischen Dialog und wirtschaftliche Zusammenarbeit" mit China vorsah. Im Jahr 1995 hob die Bundesregierung mit Ausnahme des Waffenembargos alle Sanktionen gegen China auf. Ab 1997 nahm Deutschland nicht mehr an der Stellung antichinesischer Anträge im Rahmen der Genfer Menschenrechtskonferenz teil und unterstützte diese auch nicht mehr. Dennoch kam es in dieser Periode nach wie vor zu Auseinandersetzungen und Verhandlungen zwischen beiden Ländern in der Menschenrechtsfrage, in der Tibet-Frage und über den U-Boot-Verkauf an Taiwan. Die Anstrengungen der chinesischen Seite haben die Bundesrepublik letztendlich dazu bewogen, ihre Position in der Tibet-Frage zu korrigieren und entsprechende Versprechen zu machen. Die Bundesregierung hat sich überdies prinzipiell dazu entschlossen, keine Waffen mehr an Taiwan zu verkaufen und zuzusagen, Unterschiede in der Menschenrechtsfrage statt durch Konfrontation durch gleichberechtigten Dialog zu überwinden. Mit dem China-Besuch von Bundespräsident Roman Herzog im November 1996 verbesserten sich die bilateralen Beziehungen beachtlich.
Während der dritten Phase zwischen 1998 und 2005, also in der Zeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder, entwickelten sich die chinesisch-deutschen Beziehungen ungehindert. Schröder führte die China-Politik von Altkanzler Helmut Kohl fort und besuchte die Volksrepublik während seiner siebenjährigen Amtszeit sechsmal. Sein erster Besuch zielte darauf ab, sich nach dem Beschuss der chinesischen Botschaft in Belgrad durch die im Namen der Nato handelnden USA bei China zu entschuldigen. Denn Deutschland ist Nato-Mitglied. Schröder erklärte sogar öffentlich, dass er eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China befürworte. Im Mai 2004 vereinbarten Schröder und Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao, eine chinesisch-deutsche strategische Partnerschaft in globaler Verantwortung im Rahmen der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU zu entwickeln. Außerdem wurde ein Mechanismus für ein jährliches Treffen der Regierungschefs beider Länder etabliert.
Die vierte Phase ging von 2006 bis 2009. Kurz nach ihrem Amtsantritt gab es in der China-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel zahlreiche negative Veränderungen. Die Bundesregierung verfolgte zu jener Zeit eine sogenannte wertorientierte Außenpolitik, bei der die Menschenrechte im Vordergrund standen. 2006 unterstützte Berlin das sechste Dokument über die EU-China-Politik, in dem China in den kommenden zehn Jahren als ein „starker Konkurrent" der Europäischen Union betrachtet wurde. Zudem befürwortete Deutschland, die transatlantische Partnerschaft zu verstärken und durch Erarbeitung gemeinsamer Standards und Regeln der Industrienationen gegen aufstrebende Volkswirtschaften vorzugehen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2007 attackierte die Bundesregierung Chinas Afrikapolitik. Besonders erwähnenswert ist der schwere Rückschlag der chinesisch-deutschen Beziehungen im September desselben Jahres, als sich Kanzlerin Merkel ungeachtet der starken Proteste der chinesischen Seite mit dem tibetischen Separatistenführer, dem Dalai Lama, traf. Nach einer Weile der abgekühlten bilateralen Beziehungen hat die deutsche Seite ihre Position zur Tibet-Frage verdeutlicht und zugesagt, die Unabhängigkeitsbestrebungen Tibets nicht zu unterstützen oder zu ermutigen. Die chinesisch-deutschen Beziehungen normalisierten sich erst, nachdem festgesetzt wurde, dass die bilateralen Beziehungen auf dem Respekt der gegenseitigen Kerninteressen basieren müssten.
Die fünfte Phase der Beziehungen begann 2009 und dauert bis heute. Sie zeugte von einer schnellen Entwicklung der bilateralen Beziehungen, die sich aktiv, stabil und gegenseitig nutzbringend entwickelt haben. Im Hintergrund steht der Doppelschlag der internationalen Finanzkrise und der europäischen Staatsschuldenkrise. In der EU, darunter auch Deutschland, gab es zu diesem Zeitpunkt eine hohe Nachfrage an wirtschaftlicher Kooperation mit China. China seinerseits nahm eine sympathisierende, kooperative und unterstützende Haltung gegenüber Europa ein. Die Gemeinsamkeiten und die Komplementierung zwischen China und Deutschland wurden erkannt, da beide Staaten als Manufaktur- und Exportnationen gelten. So konzentrierte sich die China-Politik der Bundesregierung zunehmend auf die pragmatische Zusammenarbeit mit der Volksrepublik. Während ihres China-Besuchs im Juli 2010 vereinbarten Merkel und ihr chinesischer Amtskollege, die strategische Partnerschaft umfangreich voranzutreiben und konkret einen Mechanismus für chinesisch-deutsche Regierungskonsultationen zu etablieren. Im Jahr 2014 erweiterten beide Seiten die bilateralen Beziehungen auf eine umfassende strategische Partnerschaft und veröffentlichten den „Gemeinsamen Aktionsplan der chinesisch-deutschen Zusammenarbeit: Innovation gemeinsam gestalten". Dies hat breite Perspektiven für vertiefte und ausgebaute Kooperation beider Staaten auf einem noch höheren Niveau eröffnet.
Es sollte verdeutlicht werden, dass die chinesisch-deutschen Beziehungen die Dynamik ihrer stabilen und aktiven Entwicklung der komplizierten und sich stets verändernden internationalen Situation sowie den zunehmenden unsicheren Faktoren zum Trotz erhalten konnten. Dabei sind einige Eigenheiten erkennbar: Erstens fallen die häufigen Besuche ranghoher Persönlichkeiten auf. Sie zeigen, dass sich beide Seiten gegenseitig große Bedeutung beimessen. Zweitens liegt die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel, die als tragende Säule der bilateralen Beziehungen gilt, innerhalb der Beziehungen zwischen China und Europa nach wie vor weit vorne. Deutschland ist seit Jahren der größte Handelspartner Chinas und im Jahr 2016 ist China erstmals zum größten Handelspartner Deutschlands geworden. Das dritte Merkmal ist der erfolgreiche Austausch und die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technik, Kultur, Bildung und Tourismus. Aufgrund der Unterschiede in den gesellschaftlichen und politischen Systemen, den kulturhistorischen Traditionen, den Entwicklungsniveaus und in den geopolitischen Situationen bestehen zwischen beiden Seiten in gewissen Fragen nach wie vor Meinungsverschiedenheiten und Interessenkonflikte. Ein bestechendes Problem ist, wie Deutschland als Industrienation den friedlichen Aufstieg eines ehemals armen und rückständigen, großen Landes betrachten sollte.
Mit Blick auf historische Lehren und gegenwärtige Umstände bin ich der Ansicht, dass man bei der Förderung einer nachhaltigen und stabilen Entwicklung der bilateralen Beziehungen die folgenden Punkte besonders beachten muss:
Erstens muss man sich der Diversität der Welt stellen und sie anerkennen, die realen Gegebenheiten jedes einzelnen Landes respektieren und die Prinzipien der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder sowie der Suche nach Gemeinsamkeiten bei gleichzeitigem Bestehenlassen von Meinungsunterschieden streng befolgen. Ideologische Grenzziehung, die Abhängigkeit der zwischenstaatlichen Beziehungen vom politischen System und die Verhaltensweise, andere Länder absichtlich mit eigenen Werten „verändern" zu wollen, werden das politische Vertrauen beider Länder sicherlich beeinträchtigen und einer harmonischen Entwicklung der zwischenstaatlichen Beziehungen zuwiderlaufen.
Zweitens müssen die staatliche Souveränität, nationale Sicherheit, territoriale Integrität und das Entwicklungsinteresse gegenseitig bedingungslos respektiert werden. Sowohl die Taiwan- als auch die Tibet- und Xinjiang-Frage betreffen Kerninteressen Chinas. Wenn es um die Wahrung der nationalen Kerninteressen geht, wird das chinesische Volk aufgrund seiner historischen Lehren an seiner Entschlossenheit festhalten. Wir hoffen, dass unsere deutschen Freunde dies beachten.
Drittens stellt Chinas friedlicher Aufstieg sowohl den gemeinsamen Wunsch aller 1,3 Milliarden Chinesen als auch eine unaufhaltsame historische Zwangsläufigkeit und den menschlichen Fortschritt dar. Die Entwicklung Chinas bietet der Welt einen riesigen Markt, preiswerte und qualitativ hochwertige Produkte sowie Standorte für profitable Investitionen. Für die Entwicklung der Weltwirtschaft ist sie keine Bedrohung, sondern ein wichtiger Beitrag, eine Chance und ein Segen.
Viertens sind das verstärkte gegenseitige Verständnis und das politische Vertrauen wichtige Bedingungen für eine weitere Umsetzung der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Deutschland sowie für den Ausbau der gegenseitig nutzbringenden Kooperation auf noch höherem Niveau. Dazu müssen auch Denkfabriken, Akademiker und Medien beider Länder positiv beitragen und nicht umgekehrt.
Was die Zukunft angeht, gibt es bei der Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen viele vorteilhafte Voraussetzungen. Erstens bestehen weder direkte geopolitische Interessenkonflikte noch historisch hinterlassene Probleme zwischen den beiden Ländern. Zweitens lassen sich bei der wirtschaftlichen Struktur beider Staaten zwar Ähnlichkeiten erkennen, allerdings befinden sich beide Länder auf unterschiedlichen Entwicklungsstufen. Beide haben nicht nur ihre jeweiligen Stärken, sondern auch Bedürfnisse. So besteht für die Komplementarität und Zusammenarbeit großes Potential. Drittens benötigen beide Länder ausnahmslos ein friedliches und stabiles internationales Umfeld und treten geschlossen dafür ein, internationale Konflikte durch friedliche Mittel beizulegen. Sie befürworten Multilateralismus und wenden sich gegen Hegemonie. Beide Staaten sprechen sich zudem für wirtschaftliche Globalisierung und Freihandel aus. Viertens besitzen beide Seiten glorreiche Kulturen und geistige Traditionen und können optimal voneinander profitieren. Fünftens muss die internationale Gemeinschaft den vielfältigen globalen Herausforderungen gemeinsam begegnen. Kein Land kann dem fern bleiben. Es ist zugleich auch unrealistisch, dass die Probleme durch die Kraft eines einzelnen Landes bewältigt werden können. Da sind sich China und Deutschland einig.
Wenn man die gesamte Situation betrachtet, gibt es bei den chinesisch-deutschen Beziehungen sowohl riesige Chancen als auch große Herausforderungen, die gemeinsam bewältigt werden müssen. Darauf muss auf strategischer Ebene und im Geiste der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit hingearbeitet werden. Auf die Idee des Nullsummenspiels muss dafür verzichtet werden. Beide Länder sollen daher folgende Prinzipien umsetzen: Sie müssen sich gegenseitig respektieren, einander gleichberechtigt und gegenseitig nutzbringend behandeln, nach Gemeinsamkeiten suchen und Unterschiede bestehenlassen, auf Einmischung in die inneren Angelegenheiten des jeweils anderen verzichten und mit Blick auf eine Win-Win-Situation zusammenarbeiten. Nur dann können die Gelegenheiten genutzt und Meinungsunterschiede effektiv kontrolliert werden, um die guten Traditionen weiterzuführen. Ziel ist, eine nachhaltige und stabile Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen zu gewährleisten und damit zum Wohl beider Völker, dauerhaftem Weltfrieden und gemeinsamem Wohlstand der Menschheit beizutragen.
(Autor: Mei Zhaorong, ehemaliger chinesischer Botschafter in Deutschland)
