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Wird sich Deutschlands China-Politik nach den Bundestagswahlen verändern?
  2017-09-25 14:36:55  CRI

Am Sonntag fanden in Deutschland die Bundestagswahlen statt. Hochrechnungen zufolge kann Angela Merkel, die bereits seit 12 Jahren Bundeskanzlerin ist, ihre Amtszeit um weitere vier Jahr verlängern. Viele sind sich einig, dass Merkel die China-Politik der Bundesrepublik in ihrer nächsten Amtsperiode nicht stark verändern wird.

Norbert Noisser, stellvertretender Referatsleiter des hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, ist der Ansicht, Deutschland werde die Leitlinien zu den deutsch-chinesischen Beziehungen nach den Wahlen nicht verändern. Dies sei darauf zurückzuführen, dass China nicht nur Deutschlands wichtigster Handelspartner in Asien sei, sondern auch mit der Bundesrepublik in verschiedenen Bereichen wie Handel und Investitionen, Innovationen und Kulturaustausch gute bilaterale Beziehungen pflege:

„Jede Bundesregierung wird diese Zusammenarbeit mit China fortsetzen. Es wird eine Aufgabe sein, die bestehenden Beziehungen, die besser sind als jemals zuvor in der Geschichte, auch in der nächsten Legislaturperiode weiterzuentwickeln. Ich kann mir keine Bundesregierung vorstellen, die nicht die freundschaftlichen und partnerschaftlichen Beziehungen zu China weitereinwickelt."

Mittlerweile tauschen sich China und Deutschland in über 70 verschiedenen Kooperationen und Dialogforen miteinander aus. Darunter die chinesisch-deutsche Regierungskonsultation, der chinesisch-deutsche Dialog über diplomatische- und Sicherheitsstrategien sowie bilaterale Dialoge zu Finanzen, Kultur und Sicherheit.

Dieter Böning, der Vorsitzende der Gesellschaft für Deutsch-Chinesische Freundschaft Düsseldorf eV (GDCF), meinte, die Wahlen würden sich nicht auf die China-Politik der Bundesrepublik auswirken:

„Die Politik wird sich nicht wesentlich ändern. Es gibt eine große Übereinstimmung zwischen allen Parteien, dass China ein sehr wichtiger Partner für uns geworden ist, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch, gerade im Bezug auf Trump und die USA, das sehen auch immer mehr Deutsche so."

Wolfram Adolphi, ein deutscher China-Experte, betonte, in den letzten Jahren seien die Kontakte zwischen China und Deutschland in allen Bereichen immer enger geworden. Besonders die wirtschaftlichen Kooperationen hätten sich stabil entwickelt:

„Die [wirtschaftlichen Kooperationen] werden sich weiterentwickeln und es ist zu hoffen, dass sich daraus auch eine zukunftsorientierte Zusammenarbeit entwickelt. Politisch hoffe ich sehr, dass es eine Stabilisierung von Vernunftbeziehungen gibt. Was die Welt betrifft, so kann ich nur hoffen, dass sich in Deutschland ein neues Gefühl der Gleichberechtigung mit China entwickelt, dass man China tatsächlich, nicht nur vom Wirtschaftsergebnis her, sondern auch in der Kultur des Denkens, als einen gleichberichtigten Partner empfindet, mit dem man über die Weltentwicklungen zu reden in der Lage ist."

Michael Ruhland von der Deutsch-Chinesischen Verlagsanstalt brachte seine Hoffnung zur künftigen Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen zum Ausdruck. Wörtlich sagte er:

„Vor 100 Jahren hat man bis zu drei Monate gebraucht, bis man mit dem Schiff von Deutschland in China war. Wenn ich heute in Düsseldorf in den Flieger einsteige, bin ich in 9,5 Stunden in Peking. Die Welt ist kleiner geworden und dadurch auch überschaubarer. Die bilateralen Beziehungen werden sich in dieser Hinsicht verbessern."

Gleichzeitig wies Ruhland darauf hin, angesichts der instabilen internationalen Situation sollten Deutschland und China ihre Kooperationen stärker als je zuvor ausbauen. Nur dann könnte ein neues Kapitel der bilateralen Beziehungen aufgeschlagen werden.

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