Ein Spitzenbeamter für geistiges Eigentumsrecht forderte China zu einer objektiveren und ehrlicheren Evaluation ihrer Bemühungen zum Schutz geistigen Eigentums auf.

Shen Changyu, Kommissar des staatlichen Büros für geistiges Eigentum, sagte, China werde strengere Maßnahmen zum Schutz geistigen Eigentums ergreifen. Allerdings sollten Industriestaaten, wie die USA, Chinas Leistungen auch fair bewerten und nicht das geistige Eigentum als eine Ausrede zum Handelsprotektionismus nutzen.

Die USA hatten im August, gemäß der Klausel Nr. 301 ihres Handelsgesetzes, eine Untersuchung über den sogenannten chinesischen Diebstahl geistigen Eigentums gestartet. Dies löste eine starke Besorgnis um den Zustand chinesisch-amerikanischen Handelsbeziehungen aus.

Shen fügte hinzu, in den letzten fünf Jahren habe China mehrere Maßnahmen zum Schutz geistigen Eigentums ins Leben gerufen, Gesetze und Regelungen optimiert und Rechtsverstöße strikt bestraft.

Er betonte, der Schutz des geistigen Eigentums sei allmählich im kollektiven Bewusstsein der Gesellschaft angekommen.

Das Büro hat in der ersten Jahreshälfte 21.600 Anträge auf Patentzusammenarbeitsverträge (PCT) entgegengenommen, was einer Erhöhung von 16 Prozent entspricht. Davon stammen 1.600 Anträge aus dem Ausland, ein Wachstum von 26 Prozent, so Shen weiter.

Angaben der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zufolge wurden 2016 insgesamt 43.168 Anträge zu Patentzusammenarbeitsverträge von China erfasst. Dabei handelt es sich um Platz drei im weltweiten Vergleich – ein klares Zeichen dafür, wie ernst China den Patentschutz auf dem ausländischen Markt nimmt.

China sei kein Staat von Nachahmern, dies sei nicht der Stereotyp Chinas, so Shen weiter. Es handle sich bei der Volksrepublik um eine aufstrebende globale Spitzenkraft im Patentschutz.

Vor 1984 hatte China kein Patentgesetz. Im Vergleich dazu das Jahr 2015. Chinas Patentbüro erhielt gut eine Million Anträge. Das sind die meisten bekannten Anträge in irgendeinem Land in diesem Jahr gewesen.

China habe in den letzten 30 Jahren ein System des geistigen Eigentums etabliert, erläutert Shen, während westliche Industriestaaten mehr als ein Jahrhundert bei der Optimierung ihrer Gesetze und Vorschriften gebraucht hätten.

Trotz dieser Leistungen gab Shen auch zu, dass Chinas Schutz des geistigen Eigentums noch vor Herausforderungen stehe. Aufgrund der noch jungen Geschichte des Systems geistigen Eigentums, unausgeglichener Entwicklung verschiedener Regionen und aufstrebender neuer Technologien, steht China vor Herausforderungen, wie viele andere Industriestaaten auch, so Shen. So sei es in manchen Regionen sehr langwierig und teuer Beweismittel für Verletzungen geistigen Eigentums zu akquirieren, während die Kompensation dafür sehr niedrig ausfalle.

Um Verletzungen des geistigen Eigentums nachzugehen, werde China weiterhin Gesetzgebung und -vollstreckung optimieren und verstärken, so Shen.