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Der philippinische Außenminister Alan Peter Cayetano hat sich am Dienstag nach der ASEAN-Außenministersitzung für Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer ausgesprochen. Sein Staat hoffe auf keine weiteren Konflikte im Südchinesischen Meer.

Zuvor veröffentlichte die ASEAN-Außenministerkonferenz eine gemeinsame Erklärung und nahm darin Stellung zu den Formulierungen „marine Bodenrückgewinnung" und „Entmilitarisierung". Dem chinesischen Außenminister Wang Yi zufolge drücke sich darin nicht der gemeinsame Wille des ASEAN aus, sondern lediglich die Position weniger Länder.

Cayetano schien überrascht, er habe mit Formulierungen dieser Art in der Erklärung nicht gerechnet. Ihm zufolge entspreche der Schlichtungsversuch bezüglich des Südchinesischen Meeres nicht den Interessen des philippinischen Volkes.

Vor einem Jahr war die Situation im Südchinesischen Meer noch angespannt. Mittlerweile hat sich die Lage dank Bemühungen Chinas und der ASEAN-Staaten stabilisiert. Sie haben „Verhaltensregeln für das Südchinesische Meer" aufstellen können. Nach wie vor haben jedoch ein paar wenige Länder ihren Unmut darüber ausgesprochen. Wang Yi hat bereits früher erwägt, dass manche Länder möglicherweise gar keine Stabilität im Südchinesischen Meer wollten.

Während der Außenministersitzungen zur Zusammenarbeit in Ostasien hatten die USA, Japan und Australien in einer gemeinsamen Erklärung erneut Sorge um eine Militarisierung des Südchinesischen Meeres geäußert. Sie forderten China und die Philippinen auf, die vermeintliche Schlichtungsentscheidung einzuhalten. Allerdings ist diese Erklärung nicht nur auf den Widerstand Chinas, sondern auch der Philippinen gestoßen:

„Die Philippinen sind ein unabhängiger Staat. Wir werden für uns selbst entscheiden, was das Richtige ist. China und Russland werden uns nicht belehren, wie wir die territorialen Konflikte mit Malaysia, Brunei und Vietnam beizulegen haben. Diese Länder sollten uns dann auch nicht belehren, wie wir unsere Beziehungen mit China pflegen."

Die 50. ASEAN-Außenministersitzungen sind bereits beendet worden. In den vier wichtigen Erklärungen, der „10 plus 1" Sitzung zwischen dem ASEAN und China, „10 plus 3" Sitzung zwischen dem ASEAN und China, Japan sowie Südkorea, der Außenministerkonferenz des Ostasien-Gipfels und der Außenministerkonferenz des regionalen Forums des ASEAN wurde kein Wunsch nach einer Stellungnahme Vietnams, der USA, Japans oder Australiens geäußert. Daran zeigt sich die Entschlossenheit der meisten Länder in dieser Region, die Stabilität im Südchinesischen Meer zu wahren und durch bilaterale Verhandlungen Konflikte beizulegen. Die Situation im Südchinesischen Meer hat sich gravierend verändert, die neue positive Atmosphäre soll ebenso wie die „Verhaltensregeln" aufrechterhalten werden.