Der zu einem Besuch in Deutschland weilende chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat sich am Mittwoch in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen.

Dabei würdigte Xi die Fortschritte der chinesisch-deutschen Beziehungen seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Staaten vor 45 Jahren. Besonders seit der Etablierung der bilateralen umfassenden strategischen Partnerschaft 2014 befänden sich die chinesisch-deutschen Beziehungen auf einem konstant hohen Niveau. Wörtlich sagte Xi:

„Sowohl im politischen und wirtschaftlichen als auch im kulturellen Bereich ist die Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen in den vergangenen 45 Jahren eine Erfolgsgeschichte. Heute befinden sich die bilateralen Beziehungen an einem neuen Ausgangspunkt. Ein neuer Ausgangspunkt bedeutet neuen Vorsprung."

Xi betonte, angesichts der wechselhaften Weltlage sollte die notwendige Tendenz zur Multipolarisierung der Welt und zur wirtschaftlichen Globalisierung beibehalten werden. Gemäß dem gemeinsamen Wunsch aller Völker nach Frieden und Entwicklung sollte der Kooperationskurs zum gemeinsamen Nutzen weiter verfolgt werden. China und Deutschland seien weltweit die zweit- bzw. viertgrößte Volkswirtschaft und außerdem zwei stabilisierende Kräfte mit bedeutendem Einfluss in Europa und Asien. Ein Ausbau der bilateralen umfassenden strategischen Kooperation diene den Grundinteressen beider Staaten und komme auch einer Stärkung der chinesisch-europäischen Beziehungen zugute, was sich wiederum stabilisierend und positiv auf die ganze Welt auswirken könne.

Zur künftigen Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen sagte Xi:

„Beide Seiten werden unbeirrt am Kooperationskurs von Öffnung, Innovation und gemeinsamem Nutzen festhalten und ihre Kooperationen in den Bereichen Wirtschaft und Handel, Finanzen und Investitionen ausbauen. Die Zusammenarbeit bezüglich der politischen Sicherheit wie Terrorbekämpfung und Gesetzesvollstreckung soll ebenfalls intensiviert werden. Vertiefte Kooperationen im High-Tech-Sektor, wie in der Luft- und Raumfahrt, der Intelligenten Produktion und im Bereich der Industrie-Netzwerke sollen etabliert werden. Mit vereinten Kräften soll der Seidenstraßen-Aufbau vorangetrieben werden. Durch Ausbau von Drittmärkten können enorme Verbindungs-Möglichkeiten zwischen Asien und Europa geschaffen werden."

Bundeskanzlerin Merkel teilte Xis Bewertung der bilateralen Beziehungen. Sie fügte hinzu, die deutsch-chinesischen Beziehungen wiesen eine gute Entwicklungstendenz auf. Die deutsche Bundesregierung werde unverändert an der Ein-China-Politik festhalten:

„Deutschland hat positiv begleitet die Anstrengungen zu der sogenannten Seidenstraßen-Initiative, die ja vor allen Dingen auch Projekte der Verbindung der Interkonnektivität, wie man heutzutage sagt, im Blick hat. Wir glauben, dass wir gerne uns auch beteiligen werden bei solchen Projekten und hoffen auf eine transparente Ausschreibung und dann kann Deutschland seinen Anteil zur Realisierung solcher Projekte auch leisten."

Ferner meinte Merkel, angesichts der wechselhaften, komplizierten internationalen Situation sollten Deutschland und China gemeinsam das Wachstum der Weltökonomie ankurbeln und ihre Kooperationen in multilateralen Rahmen wie der UNO und der G20 verstärken. Beide Staaten sollten Konsultationen über wichtige internationale und regionale Fragen sowie internationale Entwicklungskooperationen durchführen und gemeinsam den Frieden, die Stabilität und Prosperität der Welt wahren. Deutschland unterstütze eine Förderung der Verhandlungen über europäisch-chinesische Investitionsvereinbarungen und wolle sich kontinuierlich um eine Vertiefung der europäisch-chinesischen kooperativen Beziehungen bemühen.

Am gleichen Tag haben beide Staaten mehrere bilaterale Kooperationsdokumente unterzeichnet. Die Kooperationen erstrecken sich auf die Bereiche Raumfahrt, intelligente Produktion, industrielles Internet, Digitalisierung, Drittmärkte und kooperative Panda-Forschung.