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EU wird Verbreitung extremistischer Ideen im Internet bekämpfen
  2017-06-23 15:16:43  cri

Der zweitägige EU-Sommergipfel ist am Donnerstag in Brüssel eröffnet worden. EU-Ratspräsident Donald Tusk erklärte dabei, alle EU-Staaten seien sich einig, die Kooperationen auf EU-Ebene auszubauen, um gemeinsam den Terrorismus bekämpfen zu können. Eine wichtige Maßnahme sei dabei, durch Zusammenarbeit mit Internetanbietern die Verbreitung extremistischer Ideen im Internet zu verhindern. Darüber hinaus wird die EU einen permanenten Verteidigungskooperationsmechanismus etablieren, um die Sicherheit der Europäischen Union zu verstärken.

In den vergangenen zwei Monaten ist es nacheinander in London, Manchester, Paris und Brüssel zu Terroranschlägen gekommen. Deshalb wird die Terrorismusbekämpfung von allen EU-Staaten aufmerksam verfolgt. Auf dem EU-Gipfel sind deshalb die Themen Sicherheit und Verteidigung in die Tagesordnung aufgenommen worden. Tusk sagte, die Politiker zeigten sich bereit, weiterhin gegen den Terrorismus zu kämpfen. Vor Ende des laufenden Jahres solle der Aufbau eines neuen Grenzinformations-Verteilungssystems vollendet werden, mit dem Ziel, die inneren und äußeren Kontrollen zu intensivieren. Tusk betonte:

„Auf dem EU-Gipfel wurde beschlossen, eng mit Internetanbietern zu kooperieren. Wir rufen alle sozialen Medien dazu auf, mit den notwendigen Maßnahmen eine Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zu verhindern. In der Praxis bedeutet dies eine Entwicklung neuer Werkzeuge, um solche Inhalte automatisch zu erkennen und zu löschen."

Die EU ist der Ansicht, dass Internetanbieter dazu verpflichtet sind, den Kampf gegen Terrorismus und Cyber-Kriminalität zu unterstützen. Daher ist es von äußerst großer Bedeutung, Nachweisen über schwere Verbrechen und Terrorismus online aktiv nachzugehen. Internetfirmen sollten mit passenden Schutzmaßnahmen betreffende Daten liefern.

Auf dem EU-Gipfel wurden erneut die Außensicherheit bzw. die Verteidigungskooperationen der EU bekräftigt. Mit dem Schutz der EU sowie deren Bürger kann auch ein Beitrag zu Frieden und Stabilität in anderen Regionen geleistet werden. Auf der Konferenz wurde außerdem beschlossen, einen permanenten Verteidigungskooperationsmechanismus der EU zu errichten. Dazu sagte Tusk:

„Das ist ein historischer Schritt. Mit dieser Kooperation kann die EU kontinuierlich die gemeinsame Verteidigung ausbauen. Wir haben ehrgeizige Ziele, die alle mit einbeziehen. Es werden alle EU-Staaten dazu eingeladen. In den kommenden drei Monaten werden die Mitglieder gemeinsam ein Programm zu Normen, Pflichten und konkreten Maßnahmen beschließen, um diese Kooperation zu verwirklichen."

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