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Chinesisch-europäische Investitions-vereinbarung als Chance
  2017-03-23 15:17:23  CRI

Am Dienstag hat der Leiter der Delegation für die Beziehungen zu China im Europäischen Parlament, Jo Leinen, in Brüssel erklärt, es gebe zwischen Europa und China keine großen Schwierigkeiten. Beide Seiten sollten kontinuierlich ihre Beziehungen vertiefen. Er brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass beide Seiten so bald wie möglich eine bilaterale Investitionsvereinbarung abschließen würden, damit die bilateralen Handelsbeziehungen sich weiterhin gut entwickeln könnten.

Am selben Tag hielt Leinen auf einem kleinen Symposium des belgisch-chinesischen Handelskomitees eine Grundsatzrede:

„Momentan sucht die EU weltweit nach Kooperationspartnern. Zweifelsohne ist China ein Partner der EU. Meiner Meinung nach sind unsere Beziehungen immer enger geworden. Beide Seiten haben bis jetzt keine große Schwierigkeit. China ist ein aufstrebendes Land. Wir sollten unsere Beziehungen ausbauen."

Mittlerweile ist die EU der größte Handelspartner Chinas, und China der zweitgrößte Handelspartner der EU, nach den USA. Aufgrund von Handelsdefiziten der EU gegenüber China, besonders weil 2016 das Wachstum der EU-Investitionen in China kleiner war als das von Chinas Investitionen in die EU, hatten manche europäischen Betriebe China einseitig dazu aufgefordert, den Marktzugang für europäische Unternehmen zu vereinfachen. Dazu meinte Leinen, ein möglichst baldiger Abschluss einer europäisch-chinesischen Investitionsvereinbarung könnte die Lösung des Problems sein:

„Ich bin der Ansicht, dass die beste Lösung für den Vorwurf ist, dass beide Seiten so bald wie möglich eine Investitionsvereinbarung verabschieden. Wir haben bereits mehrere Jahre darüber Verhandlungen geführt. Jetzt sollen die Verhandlungen zu einem Ergebnis kommen. So ermöglichen sich beide Seiten gleichwertige Marktzugänge, womit die beiden großen Märkte vollständig miteinander verbunden werden können. Wir wollen weiterhin den Prozess dazu vorantreiben. Die bilaterale Investitionsvereinbarung wird dabei ein großer Fortschritt sein."

Leinen fügte hinzu, wenn China und die EU eine Investitionsvereinbarung erreichen könnten, dann würde als nächstes die bilaterale Freihandelszone in Erwägung gezogen. Bemerkenswert sei, dass der Abschluss der Freihandelsvereinbarung zwischen der EU und Kanada auf Widerstand gestoßen sei. Die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über die Vereinbarung der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) seien zurzeit in einer Phase der Stagnation. Deshalb sollten China und die EU beim Aufbau einer gemeinsamen Freihandelszone eng kooperieren und eingehende Konsultationen pflegen, um die Interessen aller Seiten auszubalancieren. So könnte eine bilaterale Vereinbarung eines Tages erreicht werden.

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