Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am Donnerstag eine „Aufzeichnung über Menschenrechte in den USA 2016" und eine „Chronik über Menschenrechtsverletzungen in den USA 2016" veröffentlicht. Sie sind eine Reaktion auf den von den USA veröffentlichten „Bericht über die Menschenrechtssituation verschiedener Staaten".

Die Aufzeichnungen umfassen mehrere Teile: eine Einleitung, schwere Verletzungen von persönlichen Rechten, Verletzungen politischer Rechte, die schlechte Lebenssituation von Menschen mit mittlerem und niedrigem Einkommen, schwere Rassendiskriminierungen, mangelnde Gewährleistung der Rechte von Frauen, Kindern und Senioren sowie grobe Verletzungen der Menschenrechte anderer Staaten.

In dem Bericht heißt es, das US-Außenministerium habe am 3. März den „Bericht über die Menschenrechtssituation verschiedener Staaten" veröffentlicht. Darin hätten die USA als „Menschenrechtsrichter" die Menschenrechtssituation verschiedener Staaten weltweit unter dem Vorwand der Menschenrechte kritisiert. Allerdings hätten die USA ihre eigenen schweren Probleme bezüglich der Menschenrechte völlig ignoriert. Die Menschenrechtssituation in den USA habe sich 2016 in einigen wichtigen Aspekten verschlechtert: Ständige Schießereien unter dem Deckmantel der Freiheit, immer schwerere Probleme hinsichtlich der Rassendiskriminierung sowie Wahlfarcen geleitet von Geldpolitik. Mit diesen Taten hätten die selbsternannten „Menschenrechtsverteidiger" ihre fabrizierte „Menschenrechtslegende" zerstört.

In den Schriftstücken werden die Menschenrechtsprobleme in den USA in verschiedenen Bereichen erwähnt: Es komme immer wieder zu Schießereien und die Inhaftierungsrate sei weiterhin hoch. Die Kluft zwischen Arm und Reich habe sich kontinuierlich vergrößert. Die Lebenssituation von Menschen mit mittlerem und niedrigem Einkommen sei alles andere als optimistisch. In den letzten 30 Jahren seien zirka 70 Prozent des Einkommens in die Taschen der reichsten Menschen geflossen, die zehn Prozent der Bevölkerung ausmachten. Die Mittelklasse sei unterdessen geschrumpft. Rassismus existiere immer noch. Die Rassenbeziehungen hätten sich stets verschlechtert. Die Gewährleistung der Rechte von Frauen, Kindern und Senioren sei noch immer nicht verbessert worden. Die Rechte von schwachen Volksgruppen seien schwer verletzt worden. Die Armutsrate von Kindern sei kontinuierlich hoch. Es mangele 6,8 Millionen Minderjährigen im Alter von zehn bis 17 Jahren an Lebensmitteln. Es komme oft zu Misshandlungen von Senioren, jährlich würden zirka fünf Millionen Senioren misshandelt. Es ereigneten sich häufig Verletzungen der Menschenrechte anderer Staaten. Unschuldige würden skrupellos getötet. Illegale Inhaftierung und Misshandlung von Gefangenen aus anderen Ländern seien noch lange nicht gelöst. Die USA hätten die Unterzeichnung der internationalen Kernkonventionen über Menschenrechte weiterhin abgelehnt und entsprechende UN-Resolutionsentwürfe nicht akzeptiert. Die USA hätten mehrere derartige Konventionen noch immer nicht unterzeichnet, unter anderem die internationale Konvention über wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Rechte, die Konvention über die Beseitigung der Diskriminierung von Frauen in jeglicher Form, die Konvention über die Rechte von Kindern und die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.