Am Freitag ist die 5. Tagung des 12. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in Beijing eröffnet worden. In seinem Bericht betonte Yu Zhengsheng, der Vorsitzende des Landeskomitees der PKKCV, die demokratische Aufsicht der PKKCV sei ein wichtiger Bestandteil des chinesischen sozialistischen Aufsichtssystems und auch eine wichtige Form der sozialistischen konsultativen Demokratie. Die PKKCV werde die demokratische Aufsicht vorantreiben und ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen.

2017 ist ein wichtiges Jahr zur Umsetzung des 13. Fünfjahres-Plans in China und auch das Jahr zur Vertiefung der angebotsbezogenen strukturellen Reformen. Im laufenden Jahr wird der 19. Parteitag der KP Chinas stattfinden. Yu sagte dazu in seinem Bericht, die PKKCV betrachte Vorschläge und Anregungen zur Umsetzung des 13. Fünfjahre-Plans als ihre Hauptaufgabe. Zur Förderung der stabilen, ausgeglichenen Entwicklung der Wirtschaft sollten weiterhin politische Konsultationen durchgeführt werden.

„Gemäß der neuen Normalität der ökonomischen Entwicklung sollen spezielle konsultative Sitzungen des ständigen Ausschusses über die ‚Vertiefung der angebotsbezogenen strukturellen Reformen und Förderung der stabilen gesunden Entwicklung der Wirtschaft' abgehalten werden. Zudem sollen spezielle konsultative Sitzungen über die ‚Etablierung der volksnahen und unbestechlichen Beziehungen zwischen Regierung und Unternehmen und Stimulierung der ausgeglichenen Entwicklung der Privatwirtschaft' veranstaltet werden. Untersuchungen und Forschungsarbeit für Vorschläge und Anregungen auf verschiedenen Gebieten sollen geleistet werden. Darunter fallen die Wiederbelebung und Optimierung der Realwirtschaft, das Vorantreiben der angebotsbezogenen strukturellen Reform in der Landwirtschaft, die Vervollständigung des Anpassungsmechanismus der Immobilienbranche, die Verstärkung der E-Commerce-Aufsicht, die Reform des wissenschaftlich-technologischen Bewertungssystems sowie Fragen bezüglich der Versorgung mit Getreide."

Den Arbeitsschwerpunkt im Jahre 2017 betreffend, meinte Yu, die PKKCV werde Veranstaltungen zum 20. Jubiläum der Rückkehr Hongkongs zu China organisieren. Auch der Austausch und die Zusammenarbeit mit allen Gesellschaftsschichten in Hongkong, Macao und Taiwan sollen intensiviert werden.

Bemerkenswert ist, dass im diesjährigen Rechenschaftsbericht des ständigen Ausschusses des PKKCV-Landeskomitees speziell eine Verstärkung bzw. Verbesserung der demokratischen Aufsichtsfunktion der PKKCV hervorgehoben wird. Das Wesen und die Position der demokratischen Aufsicht der PKKCV werden darin deutlich. Im Bericht heißt es, die demokratische Aufsicht der PKKCV sei ein wichtiger Bestandteil des chinesischen sozialistischen Aufsichtssystems und auch eine wichtige Form der sozialistischen konsultativen Demokratie. Daher müsse hinsichtlich der demokratischen Aufsichtsfunktion der PKKCV die Umsetzung ihrer Vorschläge und Anregungen noch stärker beachtet werden. Wörtlich sagte Yu:

„Die demokratische Aufsichtsfunktion der PKKCV basiert auf dem Festhalten an der Führung durch die KP Chinas und auf dem Sozialismus chinesischer Prägung. Verschiedene Parteien und Organisationen sowie Menschen aller Nationalitäten und Gesellschaftsschichten, die sich an der PKKCV beteiligen, sollen bei Veranstaltungen der PKKCV gemäß den Regeln der PKKCV die konsultative Aufsicht erfüllen und dabei Vorschläge und Anregungen vorlegen und Kritik üben."