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Erklärung zu Schutz und Förderung der Menschenrechte veröffentlicht
  2017-03-02 15:05:25  cri

Am Mittwoch hat der chinesische ständige Vertreter der Genfer UN-Vertretung und anderer internationaler Organisationen in der Schweiz, Ma Zhaoxu, auf der 34. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats eine gemeinsame Erklärung mit dem Thema „Förderung und Schutz der Menschenrechte, gemeinsamer Aufbau der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit" vorgelegt. Die Erklärung war im Auftrag von 140 Staaten entstanden. Darin erläuterte er umfassend die Idee dieser Gemeinschaft sowie ihre Bedeutung für die Menschenrechte weltweit. Er legte Ideen vor, die dem Zeitgeist und den gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft entsprechen. Dies rief ein breites Echo hervor.

In der Erklärung erläuterte Ma, dass sich momentan die Multipolarisierung der Welt und die wirtschaftliche Globalisierung vertieften. Unterschiedliche Länder seien miteinander verbunden, voneinander abhängig und teilten ein gemeinsames Schicksal. Gleichzeitig bedrohten aber globale Herausforderungen die Sicherheit und den Wohlstand der Völker aller Länder. Wörtlich sagte er:

„Um den Frieden der Welt zu wahren, eine gemeinsame Entwicklung zu verwirklichen, die Menschenrechte zu fördern und zu schützen, sollten alle Staaten gemeinsam eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit etablieren. Eine saubere, schöne Welt mit permanentem Frieden, allgemeiner Sicherheit, gemeinsamer Prosperität, Offenheit und Inklusion sollte aufgebaut werden."

Ma legte außerdem einen Fünf-Punkte-Plan vor. Erstens, die souveräne Gleichberechtigung müsse eingehalten werden. Alle Länder, egal ob groß oder klein, stark oder schwach, reich oder arm, seien gleichberechtigte Mitglieder der internationalen Gemeinschaft. Gemäß der UN-Charta müssten die Souveränität und die territoriale Integrität aller Länder respektiert werden. Alle Staaten hätten das Recht, selbständig ihren Entwicklungsweg und ihr Gesellschaftssystem zu wählen. Bemühungen und Leistungen verschiedener Staaten, die Menschenrechte zu fördern und zu schützen, müssten respektiert werden. Zweitens, Dialog und Konsultation müssten eingehalten werden. Alle Länder sollten sich darum bemühen, Partnerschaften von gegenseitigem Respekt zu schließen und durch Dialog und Kooperation die Menschenrechte zu fördern und zu schützen. Menschenrechtsfragen sollten nicht politisiert werden. Drittens müsse an Kooperation und gemeinsamem Nutzen festgehalten werden. Alle Länder sollten miteinander kooperieren und den Multilateralismus wahren. Durch verstärkte internationale Kooperation sollten verschiedene globale Herausforderungen bewältigt werden, um gegenseitigen bzw. gemeinsamen Nutzen zu realisieren. In diesem Sinne sollten verschiedene Staaten mit pragmatischer, effektiver Zusammenarbeit den Menschenrechtsaufbau intensivieren. Viertens, Austausch und gegenseitiges Lernen müssen stattfinden. Unterschiedliche Kulturen sollten einander respektieren und voneinander lernen, um gemeinsam Fortschritte zu erzielen. Kulturelle Unterschiede dürften auf keinen Fall zu Ursachen von Konflikten in der Welt, sondern müssten zu Impulsen des Fortschritts der menschlichen Zivilisation werden. Fünftens müsse an nachhaltiger Entwicklung festgehalten werden. In diesem Zusammenhang sollten alle Staaten die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung umsetzen und eine solide Grundlage für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte legen.

Vertreter vieler Länder, die an der Sitzung des Menschenrechtsrats teilgenommen hatten, begrüßten Chinas Äußerungen. Der Vorsitzende der Blockfreien Bewegung und Venezuelas Repräsentant in Genf, Jorge Valero, sagte, die Blockfreie Bewegung teile die Ansichten Chinas vollkommen. Die internationale Gemeinschaft sollte durch gemeinsame Bemühungen eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit bilden.

„Wir erkennen an, dass China im Menschenrechtsrat eine äußerst wichtige Rolle spielt. Die chinesische Regierung möchte die Souveränität aller Länder wahren und auf der Basis der Gleichberechtigung die globalen Menschenrechte fördern."

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