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Europa und USA suchen nach Einigung zur Wahrung internationaler Sicherheit
  2017-02-20 15:51:09  cri

Am Sonntag ist die Münchener Sicherheitskonferenz zu Ende gegangen. Dabei erfuhr die Teilnahme der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des US-Vizepräsidenten Mike Pence besondere Beachtung, weil es sich um das erste Treffen zwischen Merkel und einem Vertreter der neuen US-Regierung handelte.

Auf der Konferenz sagte Merkel, in der Beziehung zwischen den Großmächten, in der geopolitischen Situation und der internationalen Ordnung sei ein neues Kapitel aufgeschlagen worden. Unter den gegenwärtigen Umständen könne kein Land alleine die Herausforderungen bewältigen.

„Allein die Europäer könnten mit dem Kampf gegen den islamistischen Terrorismus nicht fertig werden. Wir brauchen die militärische Kraft der Vereinigten Staaten von Amerika, und deshalb ist natürlich für uns die Kooperation mit den Vereinigten Staaten von Amerika hier sehr wichtig. Das heißt, die Europäische Union muss lernen sich mehr zu konzentrieren auf die wirklich wichtigen Herausforderungen: Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätze, innere Sicherheit, äußere Sicherheit, und wir werden vor allem auch mehr tun im Bereich der Verteidigungspolitik. Europäische Verteidigungsfähigkeit darf nach meiner festen Überzeugung niemals alternativ zur NATO gesehen werden, sondern sie muss sich einfügen in die Fähigkeiten der NATO."

In seiner Rede betonte Pence, das Schicksal der USA sei eng verbunden mit dem Schicksal Europas.

„Heute sage ich hier im Auftrag von Präsident Trump zu, dass die USA die NATO weiterhin tatkräftig unterstützen werden. Washington wird sich weiterhin zur transatlantischen Allianz bekennen. Das Schicksal der USA ist eng verbunden mit dem Schicksal Europas. Eure Probleme sind unsere Probleme und euer Erfolg ist unser Erfolg. Wir werden gemeinsam der Zukunft entgegengehen. Das ist die Zusage des neuen Präsidenten. Wir werden euch heute und in Zukunft zur Seite stehen, weil uns die gleichen Werte verbinden: Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit und Gesetzmäßigkeit."

UN-Generalsekretär Antonio Guterres wies darauf hin, bezüglich der internationalen Sicherheit sei es unvermeidbar, die Globalisierung unbeachtet zu lassen. Die Globalisierung habe das Leben der Menschheit verbessert. Aber parallel dazu seien aufgrund der immer ungerechter verteilten Eigentums- und Einkommensverhältnisse immer mehr Faktoren aufgetreten, die die Sicherheit und Stabilität gefährdeten.

„Heutzutage haben wir es mit vielen verschiedenen Krisen zu tun und dem Problem, wie wir ihnen begegnen. Allerdings bin ich der Ansicht, dass nicht ignoriert werden darf, dass künftig die Frage der Sicherheit eine ganz neue Dimension annehmen wird. Darauf müssen wir gut vorbereitet sein."

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigte erneut, alle NATO-Mitglieder müssten auf der Basis von Fairness und Gerechtigkeit ihren Teil zur Wahrung der Freiheit und Wertvorstellungen beitragen.

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