Ein inoffizieller EU-Gipfel findet am Freitag in Maltas Hauptstadt Valletta statt. Der amtierende EU-Vorsitzende Malta gab vor kurzem in einem Pressebulletin bekannt, dass die Immigrationsfrage sowie die Zukunft der EU im Mittelpunkt des eintägigen Gipfels stünden.

Malta fungiert seit dem 1. Januar 2017 als EU-Vorsitzender. Das Thema Flüchtlinge und illegale Immigration gehört zu den von Malta während seiner sechsmonatigen Amtszeit festgelegten Hauptaufgaben. Im März 2016 hatten die EU und die Türkei eine Vereinbarung über die Flüchtlingsfrage erreicht. Damit ist die Zahl der über das Ägäische Meer in Europa angekommenen Flüchtlinge aus dem Nahen Osten gesunken. Allerdings sind immer mehr Flüchtlinge aus Nordafrika über das Mittelmeer nach Europa gelangt.

Medienberichten zufolge hat die EU vor, 200 Millionen Euro einzusetzen, um Libyen sowie andere nordafrikanische Staaten bei der Verstärkung ihrer Grenzkontrollen zu unterstützen. Zudem soll ein Koordinierungszentrum für maritime Rettung in Nordafrika errichtet werden. Nicht zuletzt soll durch Hilfsprojekte die Wirtschaft in Nordostafrika angekurbelt werden, um die Flüchtlingsfrage an der Wurzel anzugehen.

Im Vorfeld des Gipfels wies der EU-Ratspräsident Donald Tusk in einem Schreiben an die Spitzenpolitiker der EU-Staaten darauf hin, dass die EU vor seit der Unterzeichnung der Römischen Verträge nicht gesehenen Risiken stehe. Die Äußerungen von US-Präsident Donald Trump gehörten zu den äußerlichen Bedrohungen für die EU. Gleichzeitig müsse die Europäische Union zahlreiche innerliche Bedrohungen bewältigen, darunter die stetig erstarkende europafeindliche, nationalistische und ausländerfeindliche Stimmung sowie die sinkende Zuversicht der proeuropäischen Eliten für die politische Integration.

Die britische Premierministerin Theresa May wird auch an den Beratungen über die Immigrationsfrage während des Gipfels teilnehmen.

Joris Larik, ein Experte am The Hague Institute for Global Justice, sagte in einem Interview, der Malta-Gipfel sei die erste wichtige Konferenz der EU-Politiker nach dem Amtsantritt von Donald Trump. Während des Gipfels und mehrere Monate danach werde die EU wichtige Entscheidungen treffen, „weil sie unter großem Druck steht. Es muss so bald wie möglich definiert werden, welche Maßnahmen die EU auf der internationalen Bühne ergreifen, welche Wertvorstellungen sie verteidigen und wie sie ihre eigenen Interessen wahren wird." „Die EU muss ihren politischen Willen demonstrieren und der neuen US-Regierung zeigen, dass die EU eine nicht zu unterschätzende Kraft ist. Sonst wird sie von mehreren Kräften auseinandergerissen", so Larik weiter.