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Li Keqiang sammelt Vorschläge und Anregungen für Rechenschaftsbericht der Regierung
  2017-01-16 14:35:26  CRI

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat vor kurzem auf einem Symposium Vorschläge und Anregungen von Experten und Unternehmern über den Rechenschaftsbericht der Regierung gesammelt.

Experten und Unternehmer von der chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, der Renmin-Universität, der Tsinghua-Universität, der CRRC-Corporation Limited, der COFCO Corporation, der TCL Group und von Mobike stellten dabei ihre Ansichten vor. Li Keqiang erklärte, für die wirtschaftliche Arbeit im laufenden Jahr müssten die Voraussicht und Präzision der Makrosteuerung kontinuierlich erhöht werden. Angesichts tief verwurzelter Widersprüche und potentieller Risiken des wirtschaftlichen Betriebs müssten tatkräftige Maßnahmen ergriffen werden, um Wirtschaftsoperationen in einem vernünftigen Rahmen zu gewährleisten und die Tendenz von Stabilität und Verbesserung zu festigen. Es müsse ein gutes Umfeld für Unternehmen geschaffen werden und die Reformen müssten weiterhin umfassend vertieft werden. In diesem Zusammenhang sollten zum Beispiel Formalitäten vereinfacht, die Verbindung von Machtübergabe und Administration verbessert, Dienstleistungen perfektioniert, Macht- und Verantwortungslisten ausgearbeitet und vervollständigt sowie systematische Handelskosten effektiv gesenkt werden. Li Keqiang sagte wörtlich:

„Die Regierung muss sparsam sein. Die Ausgaben von gewöhnlichen öffentlichen Finanzen müssen weiterhin reduziert werden. Die Steuern von Unternehmen müssen gesenkt werden, damit die Marktkörperschaften dies noch stärker spüren können. Im laufenden Jahr muss der Staatsrat die Aufsicht darüber starten."

Der chinesische Regierungschef fügte hinzu, die Umwandlung von alten Impulsen in neue müsse beschleunigt werden und rückständige Produktionskompetenzen müssten entschieden aussortiert werden. Innovationen und Existenzgründungen der Bevölkerung sollten mit einer positiveren Beschäftigungspolitik tatkräftig vorangetrieben werden. So könnten noch mehr vielversprechende und beschäftigungsfördernde neue Branchen und Geschäftsmodelle entstehen.

Traditionelle Industrien sollten mit neuen Technologien und Modellen optimiert werden, so Li Keqiang weiter. In diesem Zusammenhang solle die moderne Produktionsindustrie beschleunigt vorangetrieben und die Realwirtschaft, einschließlich des primären, sekundären und tertiären Sektors, gefördert werden. Die Effizienz der Nachfrage müsse erhöht und das Leben der Bevölkerung kontinuierlich gewährleistet sowie verbessert werden. Experten müssten ihre Kräfte konzentrieren sowie wissenschaftliche Analysen und Beurteilungen über für die Bevölkerung wichtige Themen wie Smog durchführen. Das Leben der Bevölkerung müsse mit weiteren stärkeren Kontrollmaßnahmen ständig verbessert werden.

„Der Rechenschaftsbericht der Regierung ist ein Versprechen an die Bevölkerung und muss am Ende für die Bevölkerung erfüllt werden. Alle hoffen, dass die Bevölkerung damit zufrieden ist. Die Minister haben hart gearbeitet und eine Stabilisierung der letztjährigen Wirtschaft auf das jetzige Niveau war nicht leicht zu erzielen. Allerdings sind die Aufgaben weiterhin sehr hart. Im laufenden Jahr werden wir die Wirtschaft in einem vernünftigen Rahmen halten und bei der Lösung gravierender Fragen hinsichtlich des Lebens der Bevölkerung müssen neue Fortschritte erreicht werden. Es müssen Erfolge erreicht werden, während Stabilität garantiert wird."

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