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Sechste Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas eröffnet
  2016-10-24 15:51:07  cri

Die sechste Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KP Chinas ist am Montag eröffnet worden. Auf den anstehenden Konferenzen sollen wichtige Fragen in Hinblick auf die strenge Verwaltung der Partei erörtert werden. Dazu gehören die Ausarbeitung von Normen über das innerparteiliche politische Leben unter den gegenwärtigen Umständen und die Revision der „Probevorschriften über die innerparteiliche Aufsicht der KP Chinas".

Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas hat das ZK mit Generalsekretär Xi Jinping an der Spitze eine strenge Verwaltung der Partei entsprechend einer strategischen Planung zum umfassenden Aufbau der Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umgesetzt. Dies impliziert die Vertiefung der Reformen, die Förderung der gesetzmäßigen Verwaltung des Staats sowie die strenge Verwaltung der Partei, die in der weltweiten Korruptionsbekämpfung große Erfolge verzeichnete. Xi Jinping bekräftigte mehrmals, dass die Partei mit großer Stärke ihren Kampf gegen die Korruption führen werde.

„Alle Parteimitglieder müssen zur Kenntnis nehmen, dass der Kampf gegen die Korruption langfristig und kompliziert ist. Sie müssen mit fester Entschlossenheit und unerschütterlicher Kühnheit entschieden den Aufbau der Rechtschaffenheit und die Korruptionsbekämpfung leisten."

In den letzten vier Jahren sind mehr als 150 Funktionäre hohen Rangs und über 200.000 Parteivertreter auf niederen Ebenen bestraft worden. Die Anzahl der Aufklärungen in Korruptionsfällen von Beamten ist in Hinblick auf die Höhe der betroffenen Ränge und die Schwere der Fälle beispiellos. Professor Xie Chuntao von der Zentralparteischule der KP Chinas sagte:

„Meiner Meinung nach ist der Aufbau der Partei sehr stark und effektiv. Dies zeigt sich besonders an mehreren Meinungsumfragen zu den Erfolgen im Parteistil und im Rechtschaffenheitsaufbau. Innerhalb und außerhalb der Partei findet der Aufbau der Partei große Anerkennung. Gleichermaßen wird dieser in der internationalen Gemeinschaft gewürdigt."

Im Prozess der umfassenden Verwaltung der Partei betonte Xi Jinping, dass die Regulierungen noch strenger gefasst werden müssen. In diesem Zusammenhang solle die rechtsmäßige Verwaltung der Partei in den Vordergrund gestellt werden. In den letzten vier Jahren seien die revidierten „Normen über Rechtschaffenheit und Selbstdisziplinierung der KP Chinas", die „Vorschriften der KP Chinas über die disziplinarische Bestrafung" sowie die „Vorschriften der KP Chinas über die Verantwortlichkeit", die als die wichtigsten Normen zur Standardisierung der Verantwortlichkeit der Partei gelten, erlassen worden.

Zur Revidierung der „Vorschriften über die innerparteiliche Aufsicht der KP Chinas" sagte Zhuang Deshui, Vizedirektor des Forschungszentrums für Rechtschaffenheitsaufbau an der Peking-Universität:

„Die Vorschriften wurden über mehrere Jahre hinweg probeweise umgesetzt. Den Entwicklungen entsprechend sind einige der Inhalte und Klauseln der ursprünglichen Vorschriften nicht mehr zeitgemäß. Daher müssen wir nun Durchbrüche und Revisionen bei den Klauseln und bei konkreten Vollstreckungen erzielen. Auf dieser Grundlage etablieren wir ein vollständiges System der innerparteilichen Aufsicht. Zudem werden wir Pflichten, Funktionen und Betriebsmethoden der zuständigen Behörden der innerparteilichen Aufsicht klarstellen."

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