Am Montag ist der „Bericht des Staatsrats über die Umweltsituation und die Umsetzung der Umweltschutzziele 2015" der 20. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 12. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) vorgelegt worden. Dabei geht es um die Übergabe des ersten speziellen Arbeitsberichts des Umweltschutzministeriums an den NVK seit dem Inkrafttreten des neuen Umweltschutzgesetzes.

In dem Bericht wird die Optimierung der Umweltqualität landesweit 2015 gewürdigt. Gleichzeitig werden auch Probleme dargestellt, darunter schwere Umweltverschmutzungen, große Öko-Verluste und hohe Umweltsrisiken. Dazu sagte Umweltminister Chen Jining:

„Die Situation des Umweltschutzes in China ist nach wie vor kritisch. Die Obergrenze der Tragbarkeit der Ressourcen und Umwelt ist bereits oder beinahe erreicht. Die Umwelt, besonders die Luft, das Wasser und der Boden, sind schwer kontaminiert. In manchen Gebieten sind betreffende Verantwortungen nicht umfassend umgesetzt worden, die Aufsicht wurde nicht streng durchgeführt, und der grundlegende Umweltschutz war mangelhaft. Für den Umweltschutz gibt es enorme Herausforderungen und Druck. Man muss lange, harte Bemühungen für eine Verbesserung der Umweltqualität leisten."

Gemäß dem Bericht wird China während des 13. Fünfjahresplans das strengste Umweltschutzsystem umsetzen, um eine substantielle Verbesserung der Umweltsqualität zu verwirklichen. Hier noch einmal Chen Jining:

„Während des 13. Fünfjahresplans werden wir das strengste Umweltschutzsystem praktizieren, wobei eine Verbesserung der Umweltqualität im Mittelpunkt steht, um schwerpunktmäßig die großen Probleme im ökologischen Bereich zu lösen. In diesem Zusammenhang gilt die Reform des Systems der ökologischen Gesellschaft als der Hauptimpuls. Die drei Kampagnen zur Bekämpfung der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung müssen durchgeführt werden. Nur so kann die Umweltsqualität voll und ganz verbessert werden."

Darüber hinaus ist dem Bericht zufolge die Zahl der Umweltnotfälle im letzten Jahr gesunken. Die Atom- und Strahlungssicherheit wurde ebenfalls unter Kontrolle gebracht. Regionale, strukturelle Umweltrisiken sind schwerwiegender geworden. In diesem Zusammenhang betonte Chen Jining:

„Risikofrühwarnung und –kontrolle in schwerpunktmäßigen Bereichen, die die Gesundheit der Bevölkerung betreffen, müssen intensiviert werden. Die Verwaltung von Chemikalien und gefährlichen Abfällen muss verstärkt werden. Die Atom- und Strahlungssicherheitsaufsicht muss streng durchgeführt werden."