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Das Schlüsselwort „Entschuldigung" wird in Abes Erklärung erwähnt
  2015-08-11 12:10:01  cri

Die für Freitag geplante Erklärung des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe wird Schlüsselwörter wie „Entschuldigung" enthalten. Das haben dem Spitzenpolitiker nahestehende Quellen verraten. Beobachter sind der Ansicht, dieser Schritt Abes sei möglicherweise auf inneren und äußeren Druck zurückzuführen.

Der japanische Radiosender NHK berichtete auf anonymen Quellen basierend, die eng mit der Regierung verbunden sind, der Entwurf der Erklärung Abes, werde neben den Äußerungen „tiefe Reue" und „koloniale Herrschaft" auch Schlüsselwörter wie „Entschuldigung" und „Aggression" enthalten. Die Erklärung soll einen Tag vor dem 70. Jubiläum des Endes des Zweiten Weltkrieges veröffentlicht werden.

Die vier Schlüsselwörter und Äußerungen wurden im Jahr 1995 in einer Erklärung des damaligen Ministerpräsidenten Tomiichi Murayama zum Ausdruck der Reue für die japanischen Verbrechen während der Kriegszeit erwähnt. Diese Rede wurde damals als Meilenstein betrachtet.

Die japanische Kyodo News Agency berichtete unter Berufung auf anonyme Regierungsquellen, Abe werde über die Geschehnisse des Kriegs sprechen.

Der japanische Chefsekretär des Kabinetts, Yoshihide Suga, sagte, Japan werde englische, chinesische und koreanische Versionen der Erklärung Abes veröffentlichen. Suga fügte hinzu, die genaue Formulierung der Erklärung am 14. August hänge vom selbst Ministerpräsidenten ab.

Die südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye hatte Abe am Montag dazu aufgefordert, in seiner Erklärung die Geschichtsanschauung der vergangenen japanischen Regierungen klar beizubehalten.

Li Wei, Direktor des Instituts für Japan-Studien von der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, sagte, das Abe-Kabinett versuche seit langem, in- und ausländische Reaktionen auf die Probe zu stellen.

Li fügte hinzu, der Schritt hin zu einer Erwähnung der genannten Schlüsselwörter zeige, dass Abe vielleicht zur Kenntnis genommen habe, dass eine solche Handlungsweise angebracht ist.

Die japanische rechtsgerichtete Zeitung Sankei Shimbun schrieb, Abe könnte unter Umständen das Wort „Aggression" benutzen, obwohl es nicht wirklich ein Ausdruck für die Taten Japans sei.

Li Wie fügte außerdem hinzu, dass das japanische Kabinett vor einem Rekordtief bei der Unterstützung aus dem Volk stehe. Dies setze Abe unter enormen Druck.

Einer jüngsten Meinungsumfrage des japanischen Fernsehsenders NTV von 9. August zufolge ist die Unterstützungsrate für die Abe-Regierung auf 37,8 Prozent gesunken, also das Rekordtief seit Beginne seiner zweiten Amtsperiode im Dezember 2012.

Das südkoreanische Außenministerium forderte Japan am Montag auf, klar am Geist der drei wichtigen Entschuldigungen der vergangenen Regierungen für die Verbrechen in der Kriegszeit festzuhalten. Bei den Regierungen handelt es sich um die Konos von 1993, die Murayamas von 1995 und die Koizumis von 2005.

Außenministeriumssprecher Noh Kwang-il betonte: „Wir hoffen, dass die Beziehungen zwischen Seoul und Tokio sich in rechtschaffenen Bahnen entwickeln. Japan könnte zu einem verantwortungsbewussten Mitglied der globalen Gemeinschaft werden".

Prof. Wang Xinsheng für Japan-Studien an der Peking-Universität erklärte, das Kabinett versuche, eine versöhnende Atmosphäre zu schaffen, damit Tokios Beziehungen mit Beijing und Seoul sich entspannen. Zudem könnte der Druck innerhalb der Regierungskoalition so auch geschwächt werden.

Wang fügte hinzu, gegenwärtige Top-Priorität Abes sei es, die radikalen Sicherheitsgesetze im Oberhaus durchzusetzen. Deshalb könnte er Zugeständnisse in der Erklärung in Erwägung ziehen, um so die Pazifisten zu befriedigen.

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