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Iranische Atomfrage: Positive Signale aus Lausanne
  2015-03-30 10:26:30  cri
Am Wochenende haben im schweizerischen Lausanne zum ersten Mal seit November wieder intensive Verhandlungen über die iranische Atomfrage stattgefunden. Offenbar stehen die Beteiligten kurz vor einem Abschluss. Präsident Hassan Rohani sprach am Samstag in Teheran von der Möglichkeit einer Einigung. Die Außenminister der sechs involvierten Staaten sowie die EU-Außenbeauftragte, Federica Mogherini, sollten den Verhandlungen am Wochenende neue Impulse geben.

Am Sonntag saß auch Chinas Außenminister Wang Yi am Verhandlungstisch. Im Gespräch mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif sagte Wang Yi, die verschiedenen Seiten sollten die Chance fest am Schopf packen und Flexibilität und politische Entschlossenheit zeigen. Gegenüber US-Außenminister John Kerry brauchte Wang seine Hoffnung zum Ausdruck, dass vorhandene Meinungsverschiedenheiten Verhandlungsraum finden sollten. Nur so könnte ein für alle Seiten akzeptables Lösungsprogramm erreicht werden. Wang Yis Äußerungen stehen für Chinas objektiven Standpunkt bei den Verhandlungen. China werde sich, so Wang, nach wie vor um die Förderung der Verhandlungen bemühen.

Im Vorfeld der Diskussion zwischen den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland und dem Iran am Sonntag in Lausanne haben diverse Einzelgespräche stattgefunden. Die Außenminister sind bemüht, die Verhandlungen fristgerecht noch vor April zu einem Abschluss zu bringen. Nachdem US-Außenminister Kerry und sein iranischer Amtskollege Sarif fünf Tage lang bis Freitag mehrere Gespräche abgehalten hatten, trafen Frankreichs Laurent Fabius, der deutsche Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Samstag in Lausanne ein. Es war der Endspurt eines Verhandlungsmarathons.

Ein involvierter Diplomat berichtete der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua von einer positiven Tendenz. „Zurzeit ist die Chance für eine Vereinbarung sehr groß", sagte er und fügte hinzu, dass gleiches auch für das Risiko gelte.

Die jüngste Verhandlungsrunde wurde am 20. März in Lausanne vorübergehend unterbrochen und am 26. März wieder aufgenommen worden. Sie gilt als ausschlaggebend in einem sensiblen Zeitpunkt. Gemäß der im November 2013 erreichten Stufenvereinbarung zeigte sich der Iran kompromissbereit. Westliche Länder wollten ihre Sanktionen dementsprechend lockern. Durch kontinuierliche Verhandlungen im Jahr 2014 sollte eine endgültige Vereinbarung verabschiedet werden. Schwere Meinungsverschiedenheiten führten jedoch dazu, dass die Frist immer wieder verschoben wurde bis auf Ende Juni 2015. Allerdings waren sich die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland einig, vor Ende März 2015 eine politische Rahmenvereinbarung zu erreichen. Bis Ende Juni soll ein detaillierter Vertrag mit technischen Einzelheiten stehen.

Laut der Nachrichtenagentur Reuters stehen nur noch zwei offene Fragen im Raum, die iranische Nuklearforschung und die Aufhebung von Sanktionen.

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