Die Außenminister der Teilnehmerländer des Istanbul-Prozesses zur Afghanistan-Frage haben in Beijing getagt. Im Mittelpunkt der vierten Konferenz des Gremiums standen die aktuellen Entwicklungen in und um Afghanistan.

Ende vergangenen Monats waren die „längsten demokratischen Wahlen" in der afghanischen Geschichte mit dem Amtsantritt von Ashraf Ghani als Präsident des Staates beendet worden. Es war die erste Machtübergabe seit 2001, als der Wiederaufbau in dem Krisenland begann.

Gemäß der Vereinbarung zur Machtteilung fungiert Ghanis Mitbewerber bei der Wahl, Abdullah Abdullah, als „Regierungsadministrator". Dennoch sehen Beobachter die Möglichkeit, dass in Afghanistan starke politische Stammesinteressen sowie die Konfrontation zwischen den beiden politischen Fronten im Norden und Süden zunehmen könnten. Dies würde dann auch zu einer Gefahr für die politische Stabilität in Afghanistan werden.

Die afghanische Wirtschaft ist seit langem schwach und in großem Maße von internationalen Hilfen und ausländischen Investitionen abhängig. Während des China-Besuches von Präsident Ashraf Ghani hat China Afghanistan Hilfe von zwei Milliarden Yuan zugesagt. Der britische Premier David Cameron hatte bei einem überraschenden Besuch in Afghanistan angekündigt, das Krisenland bis 2017 mit jährlich 178 Millionen Pfund Sterling zu unterstützen.

Allerdings muss eine wirkliche Wiederbelebung der afghanischen Wirtschaft ohne fremde Hilfen und selbständig realisiert werden. Dazu sagte chinesische Botschafter in Afghanistan, Deng Xijun, in einem Interview mit Radio China International, in den letzten Jahren habe China seine Investitionen in Afghanistan deutlich ausgebaut. So seien das Kupferbergwerk Aynak und das Amu-Darya-Ölfeld nicht nur Chinas größte Investitionsprojekte in Afghanistan, sondern auch die beiden größten ausländischen Investitionsprojekte in dem Krisenland. China hoffe, dass Afghanistan auf diesem Wege seine ökonomische Selbständigkeit verwirklichen könne.

Dabei braucht die wirtschaftliche Entwicklung ein friedliches und stabiles Umfeld. Andererseits ist die Sicherheitssituation vor Ort in letzter Zeit alles anders als optimistisch. Bewaffnete Gruppen wie die Taliban verüben häufig Terrorangriffe in Südafghanistan und sind allmählich auch in den Nordosten des Landes vorgerückt. Am 27. Oktober wurden in der nordafghanischen Provinz Kunduz elf Menschen bei einem Selbstmordanschlag getötet, für den die Taliban die Verantwortung übernahmen. Einen Tag zuvor hatte Großbritannien seinen Militäreinsatz in Afghanistan für beendet erklärt. Beobachter sehen mit dem allmählichen Abzug der NATO-Einheiten und der Übergabe der Aufgaben weitere kritische Herausforderungen auf die afghanischen Sicherheitstruppen zukommen.

Im afghanischen Friedensprozess spielt das Nachbarland Pakistan eine wichtige Rolle. In letzter Zeit hatte Afghanistan mehrfach den Vorwurf an Pakistan gerichtet, die Taliban unterstützt und bewaffnete Milizen finanziert und ihnen Schutz gewährt zu haben.

Analytiker sehen deshalb eine der wichtigsten Aufgaben der neuen afghanischen Regierung in der Post-NATO-Ära darin, die Meinungsverschiedenheiten mit den Nachbarländern, darunter auch Pakistan, auszuräumen und eine engere Partnerschaft zu entwickeln. Dies sei auch der Grund, warum Ghani nach seinem Amtsantritt zuerst nach China reiste.