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UN-Ausschuss besorgt über Rassismus in Japan
  2014-08-22 13:54:56  CRI
Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) ist äußerst besorgt über die wiederholten Fälle von Hassreden und Rassismus in Japan. Auf einer zweitägigen Sitzung im August hatte der Ausschuss überprüft, in wieweit das Land das „Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung" verwirklich hat. Danach forderte der CERD das asiatische Land auf, so bald wie möglich ein Anti-Rassismus-Gesetz zu erarbeiten und aktiv gegen Rassendiskriminierung vorzugehen.

Seit 2003 zählt der UN-Ausschuss insgesamt mehr als 360 Beispiele für rassistische Demonstrationen und Reden in Japan. Rechtsextremistische Organisationen und Einzelpersonen propagierten die Überlegenheit der japanischen Nation und tief verwurzelte koloniale Ideen, und hätten willkürlich nationale Minderheiten und Ausländer verleumdet, beleidigt, belästigt und provoziert. Mitunter sei es dabei auch zu gewalttätigen Übergriffen gekommen. Ihre rassistischen Äußerungen hätten sie auch durch Medien wie Zeitungen, Internet und das Fernsehen verbreitet und so zu Fremdenhass aufgestachelt. Nicht zuletzt hätten japanische Politiker, insbesondere die Mitglieder des amtierenden Kabinetts, wiederholt populistische Aussagen getätigt, welche die historischen Kriegsverbrechen Japans verleugnen.

Das UN-Komitee betonte, dass auch die Redefreiheit keine Legimitation für Hassreden und rassistische Provokation sei. Die japanische Regierung solle deshalb mit der Änderung entsprechender Gesetze zukünftig Diskriminierung und Hass eindämmen.

In diesem Zusammenhang bekräftigte der UN-Ausschuss erneut den rassistischen Charakter der japanischen Kriegsverbrechen während des Zweiten Weltkrieges. Auch in der Frage der als „Trostfrauen" bezeichneten Zwangsprostituierten sei die Forderung der Opfer nach einer Entschuldigung und nach Schadenersatz durch die japanische Regierung gerechtfertigt. Die anhaltende Verharmlosung des unmenschlichen Kriegsbordellsystems der kaiserlichen Armee durch japanische Politiker habe den Geschädigten zusätzliches Leid gebracht.

Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung stellte zudem weitere rassistische Phänomene in Japan fest. So seien Ausländer oftmals nicht mit Japanern gleichberechtigt, in manchen öffentlichen Institutionen hingen gar Schilder mit der Aussage „Zugang für Ausländer verboten". Auch nationale Minderheiten würden bei Bildung, Beschäftigung und Renten nicht gleichberechtigt behandelt. Außerdem habe Japan bis heute immer noch keine staatliche Institution für Menschenrechte errichtet, und auch die betreffende Gesetzgebung sei nicht vollständig.

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