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Ziele des Umweltschutzes in China

2011 hat der chinesische Staatsrat den 12. staatlichen Fünf-Jahre-Plan für den Umweltschutz veröffentlicht. Darin hat man sich zum Ziel gesetzt, die 4 gravierenden Umweltprobleme tatsächlich zu lösen. Dazu gehören die Verbesserung der Wasserqualität, umfassende Kontrollmaßnahmen gegen Luftverschmutzung, verstärkter Bodenschutz sowie verstärkter Schutz und Kontrolle der Öko-Umwelt.

In bezug auf die Wasserqualität sieht der Plan vor, die Überprüfung der Schutzzone für zentrale Trinkwasserquelle in den Städten abzuschließen, gesetzwidrigen Bau von Projekten und Abwasserleitungen in den Schutzzonen für Trinkwasserquelle zu verbieten, die Einzugsgebiete wichtiger Gewässer einer vorrangigen Kontrolle zu unterwerfen und eine Kontrolle je nach Regionen durchzuführen. Es gilt zudem, in wichtigen Meeresgebieten neue Kontrollprojekte für Lebewesen, Rote Flut und Ölfleck durchzuführen und die Fähigkeit zur Behandlung von Notfällen wie Ölaustritt aus Plattformen auf hoher See zu erhöhen. Zu den weiteren Kontrollmaßnahmen gehören die Untersuchung und Bewertung der Grundwasserverschmutzung sowie die Festlegung von Sanierungs-, Kontroll- und allgemeinen Schutzzonen für das Grundwasser.

Bezüglich der Kontrolle und Eindämmung der Luftverschmutzung fordert der Plan auf, die Kontrolle der flüchtigen, organischen Schadstoffe und giftigen Abgase zu verstärken, die durch Feinpartikel verursachte Verschmutzung verstärkt zu kontrollieren und in den Regionen Beijing, Tianjin und Hebei sowie im Jangtse- und Perlfluss-Delta Kontrolle über Ozon und Feinstaub PM 2,5 durchzuführen. Bis 2015 soll die Luftverschmutzung gemischten Typs in den genannten Regionen unter Kontrolle gebracht, die zweite Stufe der staatlichen Norm für Luftqualität in allen Städten erreicht oder übertroffen und Verschmutzungsfälle wie sauren Regen, Staubdunst und photochemischen Smog deutlich reduziert werden.

In Hinsicht auf den Bodenschutz sieht der Plan vor, schwerpunktmäßig in den Regionen rund um die großen und mittelgroßen Städte, schwer verschmutzende Industrie- und Bergbauunternehmen, zentrale Entsorgungsanlagen und Trinkwasserquellen sowie in den mit Schwermetall schwer belasteten Gebieten und verseuchten Ackerflächen vorbildliche Projekte zur Regulierung und Regenerierung von verschmutzten Geländern und Böden durchzuführen.

Im Hinblick auf Schutz und Überwachung des Ökosystems sieht der Plan vor, den Schutz und die Verwaltung der 25 schwerpunktmäßigen staatlichen ökologischen Funktionszonen wie die Wälder im Großen und Kleinen Hinggan-Gebirge sowie im Changbai-Gebirge zu intensivieren, die Überwachung der Natur und Umwelt bei Erschließung von Ressourcen zu fördern und die erhaltengebliebenen Biotope in den dicht besiedelten Regionen in den zentralen und östlichen Landesteilen zu retten und zu schützen. Bis 2015 soll die Fläche der Naturschutzgebiete auf dem Festland einen Anteil von 15 Prozent der Gesamtfläche des Landes ausmachen und 90 Prozent der schwerpunktmäßig geschützten Arten und typischen Ökosysteme unter staatlichem Schutz stehen.

Um diese Zielvorgaben und Aufgaben zu erreichen, sollen Umweltschutzprojekte, die 3,4 Billionen Yuan RMB veranschlagen werden, landesweit durchgeführt werden.

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