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Fortschritte beim Umweltschutz in China

Seit der Gründung der Volksrepublik vor mehr als 60 Jahren, insbesondere seit Beginn der Reform und Öffnung hat der Umweltschutz in China bei Null angefangen und eine schnelle Entwicklung erlebt. Durch ununterbrochene Anstrengungen ist der gesetzliche Rahmen für den Umweltschutz weiter vervollkommnet, die Regulierung der Umweltverschmutzung intensiviert und das Ökosystem im Lande besser geschützt worden. Die Investitionen in die Umweltreinigung nehmen sicheren Schrittes zu, und eine drastische Verschlechterung der Umweltqualität im Lande wurde unter Kontrolle gebracht.

Regierung legt Wert auf Umweltschutz
In den letzten Jahren haben die Zentralregierung und die Umweltschutzbehörde in China ein deutliches Signal gegeben, Umweltschutz, Recycling und Wiederverwendung von Ressourcen sowie Energieeinsparung und Schadstoffemmission größere Bedeutung beizumessen. In der Periode der Umwandlung der wirtschaftlichen Struktur zeigt dies die beispiellose Wertschätzung des Umweltschutzes durch den Staat. In dem Bericht des 18. Parteitages vom Jahr 2012 tauchte erstmals der Begriff „schönes China" auf. Auch wurde erstmals in einem einzelnen Kapitel die ökologische Zivilisation thematisiert. Der Aufbau von Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und ökologischer Zivilisation wurde zur staatlichen Strategie geeint. Darüber hinaus wurde das heiß diskutierte Wort „Feinstaub PM 2,5" erstmals in den Rechenschaftsbericht der Regierung 2012 geschrieben. Umweltprobleme wie Luftreinigung sorgen für große Aufmerksamkeit.

2013 wurde die nationale Arbeitssitzung für den Umweltschutz abgehalten. Dabei verwies das Umweltschutzministerium darauf, dass man das Verhältnis zwischen Umwelt und Wirtschaft richtig behandeln muss. Es gelte, durch rechtliche, marktbezogene, technologische und administrative Maßnahmen ein Gesamtkonzept sowie einen Fahr- und Zeitplan für die Reform auszuarbeiten. Die Vorbeugung und Eindämmung der durch den Feinstaub PM 2,5 verursachtenVerschmutzung müsse vorangetrieben werden. In diesem Zusammenhang wurde der PM 2,5-Wert in den ersten 74 Städten überwacht, und die entsprechenden Informationen wurden veröffentlicht. Auf dieser Basis wurde der PM 2,5-Wert in weiteren wichtigen und vorbildlichen Städten beim Umweltschutz kontrolliert. Dabei wurde eine rechtzeitige, präzise und ungefälschte Veröffentlichung von Kontrollergebnissen gefordert. Auch soll die Öffentlichkeit zur aktiven Beteiligung an diesem Prozess geleitet werden.

Intensivierter Schutz und Aufbau der Öko-Umwelt
China hat eine Reihe Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Öko-Umwelt getroffen. So hat der Staatsrat den nationalen Plan für den Aufbau der Öko-Umwelt und das nationale Entwicklungsprogramm für die Naturschutzgebiete genehmigt und das nationale Programm zum Schutz der Öko-Umwelt erlassen. Dabei gilt es, die Richtlinien „Schutz hat Vorrang, Vorbeugung spielt die Hauptrolle" zu verfolgen und die Strategien des Umweltschutzes an die Gründe der Umweltzerstörung in verschiedenen Regionen und deren Besonderheiten anzupassen.

Die Volksrepublik bemüht sich darum, ökologische Schlüsselprojekte wie Aufforstung, Bodenschutz und –sanierung sowie Aufbau der Steppen voranzutreiben. Der ökologische Aufbau der Wälder, Feuchtgebiete und Wüsten und der Schutz der biologischen Vielfalt wurden verstärkt und 6 Schlüsselprojekte der Forstwirtschaft durchgeführt. Damit wurde eine Reihe von Naturschutzgebieten, vorbildlichen Öko-Zonen, Landschaftsgebieten und Waldparks eingerichtet. Zudem wurde „die Agenda für das 21. Jahrhundert: das chinesische Weißbuch über Bevölkerung, Umwelt und Entwicklung im 21. Jahrhundert" ausgearbeitet, in dem die Richtlinien für die sozioökonomische Entwicklung sowie die Strategien „Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildung" und „nachhaltige Entwicklung" festgelegt wurden.

Fortschritte beim Rechtsaufbau im Rahmen des Umweltschutzes
1979 wurde das Umweltschutzgesetz der Volksrepublik China (Probe) erlassen, welches die Gesetzgebung für den Umweltschutz im Lande umfassend gefördert hat. In den darauf folgenden Zeiten wurden mehrere wichtige Gesetze und gesetzliche Vorschriften für den Umweltschutz erlassen, darunter „das Gesetz über Bodenverwaltung", „das Gesetz über Verwaltung von Bodenvorkommen", „das Gesetz über Bekämpfung von Hochwasser", „das meteorologische Gesetz", „das Gesetz über Eindämmung der Luftverschmutzung" und „das Gesetz über Eindämmung der Wasserverschmutzung". Im Laufe der Zeit wurden sie entsprechend der gesellschaftlichen Entwicklung teilweise revidiert.

2002 wurde das erste chinesische Gesetz über Recyclingwirtschaft, nämlich „das Gesetz zur Förderung der sauberen Produktion" erlassen. Dies symbolisierte die Umwandlung von Endkontrolle in ein Modell der Vollkontrolle bei der Regulierung der Umweltverschmutzung in China. Am 1. Januar 2009 ist „das Gesetz zur Förderung der Recyclingwirtschaft" in Kraft getreten, das entsprechende Regeln beinhaltet.

Bis Ende 2012 sind in China insgesamt mehr als 30 Gesetze und gesetzliche Vorschriften im Rahme des Umweltschutzes erlassen worden. Sie hat bedeutend zur Vervollkommnung des gesetzlichen Systems für den Umweltschutz, zur Einschränkung der ressourcen- und umweltzerstörenden Aktivitäten und zur beschleunigten Regulierung der Verschmutzungen beigetragen.

Verstärkte finanzielle Unterstützung für Umweltschutz
Seit Anfang des neuen Jahrhunderts weisen die Investitionen in den Umweltschutz in China eine deutlich steigende Tendenz auf. 2010 machten diese Investitionen einen Anteil von 1,95 Prozent im Bruttoinlandsprodukt (BIP) aus. Vor zehn Jahren lag der Wert erst bei 1,12 Prozent. Dies entsprach der minimalen Summe zur Kontrolle der Umweltverschmutzung. Statistiken ergaben zudem eine jährliche Zunahme der Ausgaben der zentralen und lokalen Haushalte für den Umweltschutz. Konkret ist die Summe von 65,4 Milliarden Yuan RMB im Jahr 2000 auf 144,3 Milliarden Yuan RMB im Jahr 2010 gestiegen. 2012 hat der zentrale Haushalt insgesamt 199,843 Milliarden Yuan RMB für Energieeinsparung und Umweltschutz bereitgestellt.

Zunehmendes Bewusstsein der Bevölkerung für Umweltschutz
Die chinesische Öffentlichkeit hat zunehmenden Wert auf die Umweltprobleme gelegt, und sie ist immer umweltbewusster geworden. Die Zahl der Menschen, die bewusst an Umweltschutzveranstaltungen teilnehmen, hat im Vergleich zu früher auch rapide gestiegen. Zudem sind die Initiativen des Staates wie Energieeinsparung und Reduzierung der Emissionen, grüner Konsum und weniger Benutzung von Plastiktüten auf ein positives Echo in der ganzen Gesellschaft gestoßen, diesen wurde aktiv Folge geleistet. Das Umweltschutzbewusstsein ist allmählich tief in den Herzen der Bevölkerung verwurzelt.

Die Regierung hat die Öffentlichkeit zur Beteiligung am Umweltschutz ermuntert. Durch Veranstaltungen wie „Internationaler Tag der Umwelt am 5. Juni" und „Tag der Erde" wurde die Bevölkerung über die Energieeinsparung und Reduzierung der Emissionen sowie einen grünen Konsum aufgeklärt. Auf diese Weise soll das Umweltbewusstsein aller Chinesen verstärkt werden. Durch die Wahl von Persönlichkeiten des Jahres im Rahmen von „grünem China" wurde die Öffentlichkeit zu verstärktem Engagement angespornt. Zudem achtet die Regierung darauf, durch Berichte in Zeitungen, Webseiten und Fernsehen Informationen über umweltbezogene Daten transparenter zu machen, die Öffentlichkeit rechtzeitig über die jüngste Situation und Entwicklung beim Umweltschutz zu informieren und Delikte in diesem Bereich zu enthüllen. Auf diese Weise soll das Umweltmanagement der Regierung noch transparenter gestaltet und der Kontrolle der Öffentlichkeit unterzogen werden. Auch soll das Recht der Volksmassen auf Information garantiert werden.

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